Karas-Clou: Mit OK verteidigte ÖVP Platz 1

2,6 Prozentpunkte hat die ÖVP gegenüber 2009 eingebüßt - dennoch wird Spitzenkandidat Othmar Karas als Wahlsieger gefeiert. Kein Wunder. Ohne den über Parteigrenzen hinweg angesehenen Vizepräsidenten des Europaparlaments wäre die kriselnde Volkspartei wohl hinter die SPÖ gestürzt. Jetzt kam es anders: Mit vorerst 27,3 zu 23,8 Prozent hielten die Schwarzen die Roten auf Distanz und werden wohl wieder Österreichs EU-Kommissar - das soll weiter Johannes Hahn bleiben - stellen. Wie ist das gelungen?

gefeiert. Kein Wunder. Ohne den über Parteigrenzen hinweg angesehenen Vizepräsidenten des Europaparlaments wäre die kriselnde Volkspartei wohl hinter die SPÖ gestürzt. Jetzt kam es anders: Mit vorerst 27,3 zu 23,8 Prozent hielten die Schwarzen die Roten auf Distanz und werden wohl wieder Österreichs EU-Kommissar - das soll weiter Johannes Hahn bleiben - stellen. Wie ist das gelungen?

Man ging auf Distanz zur Partei an sich, kreierte das Logo "OK" (für Othmar Karas) und verzichtete auf Wahlplakaten auf das ÖVP-Logo. Kampagnenexperte Thomas Hofer: "Karas war das Gegengift zu den NEOS. Er hat nach pinken Patzern eine erfolgreiche Wähler-Rückholaktion für die ÖVP gestartet."

Für Landesparteien ist das "OK"-Prinzip, das bereits Erwin Pröll 2013 in Niederösterreich erfolgreich anwendete, ein Hoffnungsschimmer. Die Obmanndebatte in der ÖVP hält Hofer daher für "vorerst vertagt".

Karas mag man eben

Die Volkspartei kann mit dem Ergebnis also gut leben, gelang es doch ein weiteres Mal, trotz bundespolitischen Gegenwinds stärkste Europapartei zu werden. Vizekanzler Michael Spindelegger meinte sogleich, dass das Ergebnis für seine Partei etwas Besonderes sei. Man werde nun aber nicht dem Größenwahn verfallen.

Wahltagsbefragungen bestätigten letztlich die Parteistrategie der ÖVP: Othmar Karas als Person war ein besonders starkes Motiv für die Wähler der Volkspartei. Karas selbst deutete das Ergebnis als Erfolg für eine Europapolitik, die auch Menschen außerhalb der ÖVP anspreche.

Zwei schwarze Wermutstropfen gab es allerdings am Wahlabend: das sechste Mandate wurde verloren und somit geht Ex-Justizministerin Beatrix Karl nicht nach Brüssel. Dazu schnitt man in Vorarlberg just in jenem Bundesland schlecht ab, das noch heuer wählt.

Karas will im Parlament, Hahn soll in Kommission bleiben

Othmar Karas möchte auch weiterhin die ÖVP-Delegation im Europaparlament leiten. Das erklärte er beim Parteivorstand nach der EU-Wahl am Montag in der ÖVP-Zentrale. Der niederösterreichische Landesparteichef Erwin Pröll geht deshalb davon aus, dass Johannes Hahn wieder Österreichs EU-Kommissar wird.

Erwin Pröll hielt fest, dass dies allerdings mit wird, und dieser hege eine Wertschätzung für Hahn. "Nach der Buchform" müsste Hahn wieder in der Kommission vertreten sein. Grundsätzlich habe Hahn "ausgezeichnete Arbeit geleistet", auch aus niederösterreichischer Sicht, so der Landeshauptmann.

Die Lehre aus den Wahlverlusten will die Volkspartei trotz Erhalt von Platz 1 ziehen. Die EU-Wahl könne jedoch nicht eins zu eins auf die Innenpolitik umgelegt werden. Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl meinte zur Kommissarsfrage lediglich: "Fragen Sie den Herrn Juncker." Familienministerin Sophie Karmasin hat keine "Personenpräferenz". Zunächste müsse man wissen, um welche Fachbereiche es geht.

SPÖ will sich noch nicht festlegen

ÖVP-Koalitionspartner und Kanzler-Partei SPÖ legte sich vorerst nicht fest, wen Österreich als Kommissar nach Brüssel schicken soll. Vor dem SP-Parteipräsidium wurde von den Spitzen der Sozialdemokraten betont, dass diese Frage derzeit nicht aktuell sei. Am deutlichsten deklarierte sich Senioren-Chef Karl Blecha. Er sei immer dafür eingetreten, dass der Kommissar von der bei der EU-Wahl stärksten Partei gestellt werden sollte.

Dass die SPÖ da mit Hahn gut leben könnte, machte etwa Infrastrukturministerin Doris Bures klar, die die "gute Arbeit" des österreichischen Kommissars würdigte. Ähnlich Wiens Bürgermeister Michael Häupl: "Mit der Arbeit von Hahn kann man zufrieden sein."