Politik

Karmasin gab zu viel erhaltene Bezugsfortzahlung zurück

Ex-Familienministerin Sophie Karmasin erhielt 74.000 Euro Bezugsfortzahlung, hatte aber ein Nebeneinkommen. Anfangs gab sie nur 62.000 Euro zurück.

Leo Stempfl
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Sophie Karmasin, ehemalige Bundesministerin für Familien und Jugend.
Sophie Karmasin, ehemalige Bundesministerin für Familien und Jugend.
Helmut Graf

Die Forderungen zwischen der Ex-Ministerin und ihrem früheren Arbeitgeber sind nun endlich wieder bereinigt. Die frühere Familienministerin Sophie Karmasin beantragte die Gehaltsfortzahlung im Umfang von 75 Prozent ihres Ministerbezugs, obwohl sie zu dieser Zeit bereits andere Einkünfte hatte. Im März nach "ORF"-Recherchen damit konfrontiert, gab sie 62.000 Euro wegen der schiefen Optik zurück.

Erst daraufhin stellte sich heraus, dass sie über 74.000 Euro bezogen hatte. Das Bundeskanzleramt bestand deswegen auf die restlichen 12.000 Euro. Laut ihrem Anwalt hat Karmasin diese 11.947,79 Euro nun refundiert, berichtet die "APA".

"Zu keinem Zeitpunkt wollte ich eine Entgeltfortzahlung nach meiner Ministerzeit erhalten, die mir nicht zusteht", so Karmasin zur "APA". Es sei ihr wichtig zu betonen, dass sie keinesfalls gegen die gesetzlichen Vorgaben verstoßen wollte. Daher habe sie sich auch vorab erkundigt und aktiv, noch vor Ablauf der sechs Monate, im Mai 2018 die Entgeltfortzahlung beendet, "als ich wieder ein laufendes Einkommen bezog", erklärte Karmasin.

WKStA sieht keine Reue

Etwas anders sieht das die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft. Sie wies laut "ORF" darauf hin, dass Karmasin die Summe erst in Folge einer Rechercheanfrage zurückzahlte. Tätige Reue sei deswegen keine auszumachen. So oder so wird nach wie vor gegen sie – unter anderem wegen schweren Betrugs und Geldwäscherei – ermittelt. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Ebenfalls am Freitag bekannt wurde eine Anfangsverdachtsprüfung der Korruptionsermittler in einer weiteren Causa Karmasin und ein türkises Ministerium betreffend. Dabei geht es um ein Leitbild, dass Karmasin für 125.000 Euro erstellt haben soll. Das öffentlich zugängliche Endergebnis ist eine einzelne DIN-A4-Seite. Mehr dazu hier.

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