Seitdem die neue ORF-Haushaltsabgabe eingeführt wurde, steht sie immer wieder in den Schlagzeilen. Immerhin wurden Zahlungsaufforderungen an verstorbene Personen geschickt oder Haushalte dazu angehalten, gleich doppelt zu zahlen. Nun ereignete sich ein weiterer skurriler Fall.
Denn die Katze des Ex-BZÖ-Politikers Gerald Grosz erhielt eine Mahnung, die auch der APA vorliegt. Auf Instagram schrieb Grosz zudem: "Dieses Schreiben ist echt, keine Fälschung." Adressiert ist die Zahlungsaufforderung dabei an "Chouchou Grosz". Dazu mitgeschickt wurde auch eine Androhung auf Gehaltspfändung – ebenfalls für die Katze.
Zugestellt bekam das Haustier die "2. (und letzte) Mahnung" am 1. August. Demnach müsse die an der Adresse offensichtlich gemeldete Katze 238,26 Euro zahlen, Frist ist der 22. August. Im Brief war auch ein "Vollstreckbarer Rückstandsausweis" enthalten. Dadurch kann ohne Zivilprozess eine Exekution erwirkt werden. Der Absender ist die ORF-Beitrags Service GmbH.
Gegenüber der APA beteuerte Grosz, seine Katze nicht aktiv angemeldet zu haben. Woher der ORF die Daten genommen habe, ist für den Ex-Politiker unklar. Er hatte im März 2023 einmal versucht, seine Katze als SPÖ-Mitglied anzumelden, damit sie für den SPÖ-Vorsitz kandidieren kann. Diese Aktion und die Anmeldung für den Impfpass seien die einzigen Möglichkeiten, dass die Daten des Haustiers weiter gegeben worden sein könnten, wie Grosz erklärte.
Die Mahnung ist für den erklärten Gegner der Haushaltsabgabe eine regelrechte Einladung, weiter Kritik zu üben. Er sehe darin den Beweis für die Sinnlosigkeit des "ORF-Idiotengesetzes". Der angedrohten Gehaltspfändung stehe Chouchou zudem "gelassen entgegen", witzelte Grosz auf Instagram.
Statement des ORF
Vom ORF heißt es: "Ob die Anmeldung einen aktionistischen Hintergrund hat, ist für uns nicht eruierbar. Der gegenständliche Sachverhalt wurde jedenfalls offenbar bewusst herbeigeführt und hätte bereits nach der Zahlungsaufforderung oder Zahlungserinnerung aufgeklärt werden können. Fakt ist: In der Tat wurde jemand mit dem Namen Couchou Grosz eigenständig bei der OBS angemeldet – unter Bekanntgabe von Adresse, Geburtsdatum und bevorzugter Zahlungsart. Die Anmeldung wurde automatisiert übernommen, die Beitragsnummer mittlerweile selbstverständlich storniert."