KAV wird mit 1. Jänner 2019 zu "Wien Kliniken"

Die Reform des Krankenanstaltenverbunds (KAV) ist auf Schiene. Ab 1. Jänner 2019 wird der KAV eine Anstalt öffentlichen Rechts – mit dem Namen "Wien Kliniken".

Neustart für den Krankenanstaltenverbund: Ab 1. Jänner 2019 soll der KAV unter dem neuen Namen "Wien Kliniken" als Anstalt öffentlichen Rechts geführt werden. Nicht nur der Name ändert sich, sondern auch die Struktur. Heute, Donnerstag, gingen die Gesetzesentwürfe in Begutachtung. Die Beschlussfassung im Landtag soll noch Ende Juni erfolgen. Hier gibt's den Gesetzesentwurf zum Nachlesen.

Neue Ebene: Regionalmanagement

"Entscheidungen sollen dort getroffen werden, wo sie wirken", so Noch-Stadträtin Sandra Frauenberger (SP). Die "Wien Kliniken" erhalten ein eigenständiges Budget – über eine fünfjährige Finanzierungsvereinbarung. Personalentscheidungen sollen künftig schneller fallen – durch Dezentralisierung. "Die Spitäler werden in drei Regionen zusammengefasst, die Verantwortung trägt das neue Regionalmanagement", so die stellvertretende KAV-Generaldirektorin Evelyn Kölldorfer-Leitgeb. Die Regionen sind: Süd (Kaiser-Franz-Josef-Spital, Rudolfstiftung), Nord-Ost (Donauspital, KH Nord) und West (Hietzing, Wilhelminen-, Otto-Wagner-Spital, KH Ybbs).

Personal- und Finanzhoheit

"Zwei wesentliche Elemente der Neuorganisation sind Personalhoheit und Finanzhoheit, das wird den 'Wien Kliniken' mehr Eigenständigkeit und Entscheidungsspielraum im Rahmen der politischen Vorgaben geben", erklärt Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ). Beim Personal werden die "Wien Kliniken" künftig für Rekrutierung, Anstellung, Einsatz, Bewertung, Beförderung, Kündigung und Entlassung zuständig sein.

Eigenes Budget für "Wien Kliniken"

Alle Mitarbeiter bleiben aber auch künftig Bedienstete der Stadt Wien. Zur Finanzierung der Leistungen gibt es für die Wien Kliniken ein eigenständiges Budget durch eine mindestens fünfjährige Finanzierungsvereinbarung. Die politische Kontrolle bleibt durch den Aufsichtsrat und das Frage- und Auskunftsrecht der Opposition im Gemeinderat erhalten.

"Wir haben heute einen wichtigen Meilenstein geschafft", so Frauenberger. "Viele Menschen aus dem KAV und der Stadt Wien haben innerhalb des vorgegebenen Zeitrahmens wichtige Vorarbeiten abgeschlossen, nun beginnt die politische Diskussion. Ich bin überzeugt davon, dass alle in dieser Stadt den KAV so aufstellen wollen, dass er seinen Auftrag auch in Zukunft erfüllen kann: freier und gleicher Zugang zur besten medizinischen Versorgung für alle Menschen in Wien, unabhängig von Einkommen, Geschlecht oder Herkunft."

Neue Struktur der "Wien Kliniken"

Eine Neuerung betrifft die innere Struktur der Wien Kliniken: Es zu einer Verschiebung von Aufgaben und Verantwortung kommen. Dazu wird es regionale Ebenen geben. "Diese Dezentralisierung macht schnellere Entscheidungen näher an den operativen Kernaufgaben möglich", sagt Evelyn Kölldorfer-Leitgeb, stellvertretende Generaldirektorin des KAV.

Durch die Bündelung von Aufgaben innerhalb der Regionen sollen Synergien gehoben und die Effizienz gesteigert werden.

Meilenstein in "Wien neu denken"

Gemeinsam mit Kölldorfer-Leitgeb ist der Bereichsdirektor für Recht, Karl Pauer, Projektleiter für die Neuorganisation des KAV. "Den KAV in eine Anstalt öffentlichen Rechts überzuführen, ist eines der großen Projekte von 'Wien Neu Denken'. Ich freue mich, dass es uns gelungen ist, den Prozess der rechtlichen Begutachtung heute zu beginnen. Die nun zur Begutachtung vorgelegten Gesetzesentwürfe legen den Grundstein für die Errichtung der künftigen 'Wiener Kliniken'". Schnellere Entscheidungsstrukturen und die Stärkung der Eigenverantwortlichkeit auf allen Managementebenen sind wesentliche Verbesserungen der neuen Rechtsform", so Pauer. (gem)