Politik
Kein "Tschick" unter 18: Das sagen die Länder
Ein Rauchverbot für Unter-18-Jährige soll kommen. Wann, das steht in den Bundesländern noch nicht überall fest. Ein Überblick über die Lage.
Klar ist: alle Bundesländer stehen zu dem Vorhaben, Personen unter 18 Jahren das Rauchen zu verbieten. Wann es soweit sein soll, ist in den Bundesländern unterschiedlich, wie ein Bericht der "APA" zeigt. Das Burgenland will die Regelung ab 1. Juli 2018 umsetzen. "Noch vor dem Sommer" soll in Oberösterreich zumindest das Jugendschutzgesetz dahingehend überarbeitet werden. Spätestens zu Jahresende soll es soweit sein, denn da läuft die bisherige Regelung aus.
In der Steiermark wäre der Termin eigentlich bereits am 1. Mai fällig gewesen, verzögerte sich aber durch das Falle des ehemals geplanten Rauchverbots in der Gastronomie. Ein neuer Termin wird gesucht, der aber auch noch heuer sein soll. In Tirol wird das Gesetz voraussichtlich im Juni beschlossen und danach in kraft treten. Bereits beschlossen ist es in Kärnten, hier muss allerdings erst auf die Umsetzung gewartet werden, da erst eine Landesregierung stehen muss.
In Wien wartet man noch das Treffen der Jugendreferenten am 19. und 20. April in Tirol ab. Dort soll sich zeigen, ob es nicht zu einem bundeseinheitlichen Gesetz kommt. Ist das nicht der Fall, soll das Verbot noch vor dem Sommer in Wien umgesetzt werden. Die gleiche Ausgangslage zeigt sich auch in Vorarlberg und Niederösterreich. Auch in Salzburg hofft man auf eine bundeseinheitliche Lösung, Abwarten müsse man auch noch die Regierungsbildung nach der Landtagswahl am 22. April. Es wäre aber alles fertig für eine sofortige Umsetzung. (red)