Kern beseitigt letzte Hürden bei Job-Bonus

Schon länger diskutiert die Koalition über den von der SPÖ angedachten Beschäftigungsbonus. Jetzt dürfte er doch noch was werden. Er soll bereits im Sommer für zusätzliche Jobs sorgen.

Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) zeigt sich zuversichtlich. Noch Montagabend traf er zum Thema ÖVP-Obmann Kurz in einem Vieraugen-Gespräch, erfuhr "Heute". Ergebnis: Die Kanzler-Partei verlangt bei der Ministerratsitzung am heutigen Dienstag ein klares Bekenntnis der ÖVP zum Bonus und die letzten Hürden zu beseitigen. Es gehe hier um eine massive Offensive für österreichische Arbeitskräfte, so Kern.

"Ich lehne es ab, dass mit den Arbeitsplätzen unserer Menschen gespielt wird. Wahlkampf darf keine Ausrede sein. Die Menschen müssen sich auf Regierungsbeschlüsse verlassen können. Ich erwarte mir beim morgigen Ministerrat eine klare Aussage der ÖVP zu diesem gemeinsam beschlossenen Projekt. Die Unternehmen und die Arbeitssuchenden warten darauf, dass der Beschäftigungsbonus mit 1.7 startet. Jetzt sind die Richtlinien fertig zu stellen und die Umsetzung zu garantieren", so Kern.

Beim Beschäftigungsbonus geht es um eine Maßnahme in Höhe von zwei Milliarden Euro. Mit dem Geld sollen Betriebe, die zusätzliche und bestimmte Mitarbeiter einstellen, Unterstützung bei den Lohnnebenkosten erhalten.

Brandstetter dabei

ÖVP-Vizekanzler Wolfgang Brandstetter bekräftigte bereits im Vorfeld seine Zustimmung: "Wir stehen zum Beschäftigungsbonus, das war nie in Zweifel", so Brandstetter. Auch ein Sprecher von ÖVP-Chef Sebastian Kurz betont, dass der Beschäftigungsbonus natürlich zu jenen fertig verhandelten Punkten zählt, die im Regierungsprogramm stehen. (csc)