Politik

Kern nennt Türkis-Blau auf Facebook "Uralt-Koalition"

Bundeskanzler Christian Kern meldete sich am Dienstagmittag erstmals seit der Nationalratswahl via Facebook-Live-Video zu Wort.

Heute Redaktion
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Christian Kern (SPÖ) hat am Dienstagmittag gegen 12.30 Uhr live via Facebook sein erstes Statement zum Wahlausgang und der Regierungsbildung von Sebastian Kurz, der Gespräche mit der FPÖ angekündigt hat, abgegeben.

Zu allererst bedankt sich Kern für die Unterstützung in den letzten, harten Wochen. Außerdem sagt der Chef der SPÖ: "Wir haben am Ende ein respektables Ergebnis erzielt, mehr war es allerdings nicht - für den Platz Nummer eins, den wir uns vorgenommen haben, hat es nicht gereicht."

Richtung ÖVP sagte er, sie sei "einfach besser gewesen". Das war es dann aber auch mit den anerkennenden Ausführungen.

"Kein Zufall"

Über die neue Regierung, die ÖVP-Chef Sebastian Kurz mit der FPÖ bilden will, sagt Kern: "Die Wahrheit ist, was wir bekommen werden, ist eine ideologische Uralt-Koalition der beiden rechts gerichteten, rechtspopulistischen Parteien, die sich ja schon seit längerer Zeit ideologisch angenähert haben." Das sei kein Zufall, Kurz habe schon seit Monaten darauf hingearbeitet und es letztlich geschafft.

Eine Zusammenarbeit mit Türkis komme für Kern aber nicht in Frage, wie die letzten Gespräche gezeigt haben:

"Das waren sehr interessante Gespräche, die letztendlich sehr deutlich gemacht haben, dass uns inhaltlich Welten trennen. (...) Die inhaltliche Schnittmenge ist zu gering."

Inhalte sind zu verschieden

Deshalb bereite sich Kern nun auf seine neue Rolle in der Opposition vor. "Die Konsequenz: Wir haben uns entschieden, dass wir uns auf die Opposition vorbereiten. Wir werden das mit erhobenen Haupt tun."

Das Grundsätzliche sei in letzter Zeit zu kurz gekommen, jetzt habe die SPÖ die Chance, sich in konsequenter Art und Weise zu ändern. Die rote Partei könne nun aktiv an neuen Inhalten arbeiten.

"Wir werden in eine Richtung gehen, und ich freue mich darauf", beendet Kern seine Rede und kündigt an, sich künftig öfters via Facebook-Video zu Wort melden zu wollen.

(ek)