Politik

Kern: "SPÖ bereitet sich auf Oppositionsrolle vor"

Heute Redaktion
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Nach dem Treffen mit Sebastian Kurz hat sich SPÖ-Chef Christian Kern zu dem Gespräch geäußert. Demnach würde es nicht zu einer Koalition mit der ÖVP kommen.

ÖVP-Chef Sebastian Kurz hielt sich vor dem Sondierungsgespräch am Sonntag eine mögliche Zusammenarbeit mit der SPÖ noch offen.

"Ich freue mich auf das Gespräch. Ich möchte damit aufräumen und abschließen, was im Wahlkampf war. Es geht darum, auszuloten, in welche Richtung die SPÖ geht. Ich werde mir ein Bild von Strömungen in der SPÖ machen und die Möglichkeit einer Zusammenarbeit ausloten", sagte Kurz unmittelbar vor dem Gespräch.

Und auch Bundeskanzler Christian Kern erwartete sich ein "vernünftiges Gespräch" mit dem ÖVP-Chef. "Danach sehen wir klarer", so Kern. Auf die Frage ob er weiterarbeiten will, antwortete Kern noch: "Ich mache auf alle Fälle im Parlament weiter".

Unmittelbar nach dem Gespräch dürfte nun auch die Rolle der SPÖ in der zukünftigen Regierung klar sein. Nach dem Treffen mit Sebastian Kurz sagte Noch-Kanzler Kern: "Wir werden uns ab morgen auf die Opposition festlegen."

Lediglich 47 Minuten hatten die beiden ehemaligen Koalitionspartner etwas miteinander zu besprechen – es war das kürzeste aller Sondierungsgespräche, die VP-Chef Kurz führte.

Kern als Oppositionsführer

Danach war klar: Die beiden können nicht zusammen arbeiten. Kern rechnet fest mit Türkis-Blau – auf die Frage, ob er Oppositionsführer werde, sagte er: "Davon können Sie ausgehen." Nachsatz: "Ich weiß, dass es manche gibt, denen das nicht gefällt."

Sebastian Kurz befand nach dem Treffen: "In der SPÖ ist noch nicht klar, wohin die Reise geht. Vielleicht ändert sich das in den nächsten Tagen."

In der VP hofft man, dass Verteidigungsminister Hans-Peter Doskozil, mit dem die Chemie stimmt, die SP übernimmt. Nach wie vor ist Türkis-Blau aber die wahrscheinlichste Koalition. Sie soll laut VP-Granden noch vor Weihnachten stehen, auch wenn in Wien am Sonntag die Idee einer von der SP unterstützten VP-Minderheitsregierung herumgeisterte.

Gemeinsam mit den NEOS könnte diese sogar eine Zwei-Drittel-Mehrheit erzielen. Für VP-Chef Kurz ist eine Minderheitsregierung allerdings nur Plan B.

(wil/red)