Khol hätte die polnische Regierung nicht angelobt

Im Videochat mit "Heute"-Lesern beantwortete ÖVP-Kandidat Andreas Khol unter anderem auch die Frage, unter welchen Umständen er eine Koalition nicht angeloben würde. Antwort: Nur eine solche, die "einen Verfassungsbruch vorhat" - wie die polnische Regierung.

Im beantwortete ÖVP-Kandidat Andreas Khol live unter anderem auch die Frage, unter welchen Umständen er eine Koalition nicht angeloben würde. Antwort: Nur eine solche, die "einen Verfassungsbruch vorhat" - wie die polnische Regierung.

Bei der Online-Diskussion am Dienstag Vormittag hat ein "Heute"-Leser Khol gefragt, welche Regierungskoalitionen er als Staatsoberhaupt nicht angeloben würde. Prinzipiell sei ein Bundespräsident dem Wählerwillen verpflichtet, stellte Khol klar. Dementsprechend würde er eine Regierung, die die Mehrheit des Parlaments hinter sich habe, auch angeloben.

Den Regierungsauftrag verweigern würde er nur einer Koalition, "die einen Verfassungsbruch vorhat", erklärte Khol. Und er fuhr fort: "Die polnische Regierung, die den Verfassungsgerichtshof de facto abschaffen wollte, hätte ich nicht angelobt."

In der Online-Diskussion ging es neben verfassungsrechtlichen Fragen unter anderem auch um Flüchtlinge, Mindestsicherung und Datenschutz. Den .