Kickl ist erster entlassener Minister der 2. Republik

Kanzler Kurz (ÖVP) erklärt, wieso Kickl als Innenminister zurücktreten muss.
Kanzler Kurz (ÖVP) erklärt, wieso Kickl als Innenminister zurücktreten muss.
Erstmals in der Zweiten Republik wurde ein Minister auf Empfehlung des Kanzlers entlassen. Wie es nach Kickls Entlassung weitergeht >>>
Tagelang wurde hinter den Kulissen um die Personalie Herbert Kickls (FPÖ) als Innenminister gerungen. Am Montagabend erklärte Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) dann endgültig, dass er Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Entlassung Kickls als Innenminister vorschlagen werde.

Das Vorgehen sei mit Van der Bellen in seiner vorherigen Unterredung abgesprochen worden, sagte Kurz. Die FPÖ hatte zuvor bereits erklärt, im Falle der Entlassung Kickls geschlossen von den blau besetzten Ministerposten zurückzutreten. Kurz habe deshalb dem Bundespräsidenten vorgeschlagen, die vakanten freiheitlichen Ministerien mit Experten und Spitzenbeamten zu besetzen.

Türkis-Blau ist Geschichte



CommentCreated with Sketch.117 Kommentar schreiben Arrow-RightCreated with Sketch. Damit ist die türkis-blaue Koalition Geschichte. Es ist unklar, ob die neue ÖVP-Regierung samt Experten-Ministern über eine Mehrheit im Nationalrat verfügen wird. Diese Übergangsregierung könnte zudem bereits am Montag im Nationalrat über einen Misstrauensantrag gegen den Kanzler stürzen.

Misstrauensantrag



Die Liste JETZT (vormals Liste Pilz) hat einen Misstrauensantrag gegen Kurz eingebracht. Nach der Entlassung von Kickl hat dieser nun signalisiert, dass die FPÖ durchaus den Misstrauensantrag mittragen könnte. Stimmt die SPÖ ebenfalls dafür, bliebe Bundespräsident Alexander Van der Bellen nichts anderes übrig, als die komplette Regierung zu entlassen.

Kommt Expertenregierung?



SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner erklärte am Montag nach einem Gespräch mit dem Bundespräsidenten, dass die SPÖ auf einer kompletten Expertenregierung ohne ÖVP-Beteiligung bestehe.

Wird die Regierung von Van der Bellen entlassen, dann muss der Bundespräsident einen neuen Bundeskanzler ernennen, der diesem anschließend neue Minister und Staatssekretäre vorschlägt.

(hos)

TimeCreated with Sketch.; Akt:
WienPolitikFPÖHerbert KicklCausa Strache

ThemaCreated with Sketch.Mehr zum Thema

CommentCreated with Sketch.Kommentieren