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Kiew und Rebellen stehen vor Waffenruhe

Heute Redaktion
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Am ersten Tag des NATO-Gipfels in Wales überschlagen sich die Ereignisse in der Ukraine. Nachdem der ukrainische Präsident Petro Poroschenko die Einigung auf einen Friedensplan sowie eine Waffenruhe in Aussicht gestellt hat, erklärten sich auch die prorussischen Separatisten im Osten bereit zuzustimmen.

 

Er werde eine Waffenruhe für Freitag ab 13.00 Uhr (Ortszeit, 12.00 Uhr MESZ) anordnen, falls das Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe in Minsk bestätigt werde, so Poroschenko am Donnerstag am Rande des NATO-Gipfels in Newport. In der weißrussischen Hauptstadt werden am Freitag Unterhändler der Ukraine, Russlands und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa erwartet.

Auch die Regierungschefs der selbsterklärten "Volksrepubliken" von Lugansk (Luhansk) und Donezk könnten die Anordnung für die Waffenruhe am Freitag um 15.00 Uhr (Ortszeit, 14.00 MESZ) erteilen. Bedingung sei, dass die Vertreter der Ukraine den von Russland vorgelegten Friedensplan unterzeichneten.

Moskaus Sieben-Punkte-Plan

Russlands Präsident Wladimir Putin hatte am Mittwoch einen zur friedlichen Lösung in der Ostukraine vorgestellt. Dieser sieht unter anderem die Entsendung internationaler Beobachter vor. Zunächst sollen Separatisten und Regierungstruppen ihre Kämpfe einstellen. Zudem ist darin ein Rückzug der ukrainischen Soldaten vorgesehen.

Explosionen in Mariupol

In der Ukraine selbst gingen parallel dazu die Kämpfe unvermindert weiter. Die Einheiten der ukrainischen Armee in der Nähe der Hafenstadt Mariupol wurden in höchste Alarmbereitschaft versetzt. Ukrainische Soldaten versuchten, mit Gewehren einen Angriff gepanzerter Fahrzeuge der prorussischen Rebellen abzuwehren. Gleichzeitig waren mehrere Explosionen in der Nähe des Hafens zu hören. Auch am Flughafen von Donezk gab es heftige Gefechte.

NATO plant "Speerspitze"

Beim NATO-Gipfel wurde indes ein härterer Ton gegenüber Moskau angeschlagen. "", kritisierte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen. Man begrüße zwar alle Bemühungen Russlands wie den Sieben-Punkte-Plan. "Was zählt, ist aber, was wirklich vor Ort passiert", so Rasmussen. In jedem Fall soll die Truppenpräsenz in östlichen Bündnisstaaten verstärkt werden und eine schnelle Eingreiftruppe gegen Aggressoren gebildet werden. Die vermutlich 4.000 Soldaten starke "Speerspitze" soll jederzeit jeden Mitgliedsstaat verteidigen können. Der Gipfel wird am Freitag fortgesetzt.

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