Politik

Kindergarten-Streit zwischen SPÖ und ÖVP im National...

Heute Redaktion
Teilen
Picture
Bild: Reuters

Showdown im Nationalrat: Bei der Budget-Debatte lieferten sich SPÖ und ÖVP einen regelrechten Schlagabtausch. Einen Tag nach der Budget-Rede von Hans Jörg Schelling (ÖVP) kritisierte SPÖ-Bundeskanzler Christian Kern, Evlis zitierend: "A little less conversation, a little more action please". ÖVP-Vizekanzler Reinhold Mitterlehner ätzte zurück. Die Opposition beobachtete das peinliche Schauspiel ungläubig.

Showdown im Nationalrat: Bei der Budget-Debatte lieferten sich SPÖ und ÖVP einen regelrechten Schlagabtausch. Einen Tag nach der  kritisierte SPÖ-Bundeskanzler Christian Kern, Evlis zitierend: "A little less conversation, a little more action please". ÖVP-Vizekanzler Reinhold Mitterlehner ätzte zurück. Die Opposition beobachtete das peinliche Schauspiel ungläubig.

Das Budget 2017 sei "bestensfalls eine Pflicht, aber die Kür hat noch zu kommen", befand Kern in der Ersten Lesung des Budgetentwurfs im Parlament. Der Kanzler hielt seinem Finanzminister vor, mehr zu reden als zu handeln: "A little less conversation, a little more action", zitierte Kern Elvis Presley und fügte hinzu: "Reformen im Schlafwagentempo werden uns nicht weiterbringen".

Der nächste Finanzrahmen im Frühling 2018 sei dann der Test, "ob wir reformfähig und reformwillig sind", so Kern weiter. Die wichtigste Aufgabe sei es, Arbeit zu schaffen, sonst betreibe man eine "Politik der Zukunftsvergessenheit". Einigermaßen konsterniert über die Angriffe des Kanzlers auf den - von den Regierungspartnern gemeinsam erarbeiteten Budgetentwurf - zeigte sich daraufhin Vizekanzler Mitterlehner.

"Ich tu' mir beinahe schwer, das zu bewerten. Bei allem Respekt, Herr Bundeskanzler, das war keine Darstellung, was das Budget anlangt, sondern eine Standpauke. Für wen?", wollte er wissen. Man sollte jetzt einmal von der Rhetorik in die Aktion kommen, empfahl er dem Koalitionspartner retour.

"Sollen wir rausgehen?"

Den offen ausgetragenen Koalitionsstreit verfolgte die Opposition halb belustigt, halb peinlich berührt. NEOS-Chef Matthias Strolz twitterte aus dem Parlament: "Sollen wir rausgehen?"

Sollen wir rausgehen? SPÖ & ÖVP befetzen sich seit gestern live in Budgetdebatte. Find ich beklemmend, dass ich da dabei sein muss.
— Matthias Strolz (@matstrolz)