Kindergarten wollte sich Marmorbrunnen fördern lassen

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Ein privater Wiener Kindergarten suchte bei der Stadt Wien um Förderung an. Im Zuge der Überprüfung des Ansuchens wurden die Mitarbeiter der MA 10 - sie ist für die Vergabe der Mittel zuständig - stutzig: Der Betreiber wollte sich die gediegene Ausstattung des Kindergartens mit Marmorbrunnen, -kamin und -fliesen fördern lassen.

Ein privater Wiener Kindergarten suchte bei der Stadt Wien um Förderung an. Im Zuge der Überprüfung des Ansuchens wurden die Mitarbeiter der MA 10 – sie ist für die Vergabe der Mittel zuständig – stutzig: Der Betreiber wollte sich die gediegene Ausstattung des Kindergartens mit Marmorbrunnen, -kamin und -fliesen fördern lassen.
Der Betreiber wollte mit der Finanzierung auch eine Bibliothek errichten, „deren Dimension uns hinsichtlich der Zielgruppe überrascht hat“, so MA10-Leiterin Daniela Cochlár. Weitere Ungereimtheiten: Die für den Kindergarten geltend gemachte Größe der Betreuungsfläche überstieg die Gesamtfläche des Hauses. Und: Es wurden zahlreiche Auslandstelefonate registriert, die Betreuungsform der Kinder war nicht angeführt, weiters wurde keine Anwesenheitsliste geführt.

Die MA10 kündigte den Vertrag. Und zwar fristlos. Aktuell wurden heuer bisher zwölf private Träger aufgefordert, ihre Förderungen zurückzuzahlen, fünf sind aus dem Förderprogramm ausgeschieden. 420 Träger, die rund 1.600 Kindergärten betreiben, werden gefördert.

Im Schnitt gibt’s 550  pro Kind

Die Bereitstellung von Gratis-Kindergarten-Plätzen kostet: Mit rund 300 Millionen Euro im Jahr fördert die Stadt daher Kindergärten.  Im Schnitt macht das pro Kind 550  im Monat. Inkludiert in diese Summe sind der Grund- und Betreuungsbeitrag sowie die Förderung pro Kinder-Gruppe. In Wien gibt es derzeit mehr als 100.000 Betreuungsplätze – 35 % in städtischen Kindergärten und Horten, 65 % in privaten Einrichtungen.

Die Förderrichtlinien wurden mit diesem Kindergarten-Jahr (seit Herbst 2015) verschärft. Nicht zuletzt nach Kritik an Islam-Kindergärten: Einem Trägerverein soll es  gelungen sein, 1,8 Millionen Euro Subventionen lukriert zu haben. „Zu diesem Thema wird bis Juni 2017 eine umfassende Studie erstellt“, erklärt MA10-Leiterin Daniela Cochlár.

Monatlich muss nun jeder Träger, der eine laufende Förderung für den Gratis-Kindergarten erhält, einen Leistungsnachweis erbringen; darunter auch Namen und Betreuungsform aller Kinder angeben. „Die Daten werden etwa mit dem Melderegister abgeglichen“, so Cochlár. Oder mit der Summe der Plätze und Kinder. Ist etwas nicht stimmig, gibt es Überprüfungen. Cochlár: „Wir schauen genau hin.“ Die MA10 überprüft dabei die Mittelverwendung. Die Kontrollen, ob die für die Kinderbetreuung geltenden gesetzliche Bestimmungen eingehalten werden, führt jedoch die MA 11 (Amt für Jugend und Familie).

Für so genannte Anstoßfinanzierungen (für die Errichtung neuer Plätze) gibt es nun ebenfalls härtere Vorgaben: Hier erhalten nur noch jene Trägerorganisationen Geld, die bereits als verlässliche Organisationen gelten, sprich schon positiv beurteilte laufende Förderanträge erhalten haben. 2016 gab es 103 Anträge auf Anstoßfinanzierung. Nur 7 Standorte mit 430 neuen Plätzen erhalten die Förderung. Die Gründe für die Ablehnung der anderen waren vielfältig, reichten von Frist-Versäumnissen bis hin zu grundlegenden, nicht korrigierbaren Mängel.

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