Seit 1. Mai gelten in Österreich neue Vorschriften für E-Scooter-Lenker. Die Polizei kontrolliert seither verstärkt - und greift bei Verstößen konsequent durch. Wie solche Schwerpunktaktionen ablaufen, zeigte die Exekutive am Freitag in Linz beim Brucknerhaus.
Bereits nach kurzer Zeit mussten zahlreiche Lenker anhalten. Im Mittelpunkt standen dabei die neuen Bestimmungen zu Höchstgeschwindigkeit, technischer Leistung und Helmpflicht für Jugendliche unter 16 Jahren.
"Was Leistungsgrenzen und Geschwindigkeitsgrenzen betrifft, haben wir eine klare Linie. Das wird ganz klar zur Anzeige gebracht", betonte Andrea Steiner, stellvertretende Leiterin der Landesverkehrsabteilung.
Neue Regeln für E-Mopeds und E-Scooter
E-Mopeds gelten ab 1. Oktober als Kraftfahrzeuge Fahrverbot auf Radwegen Helm-, Führerschein- und Versicherungspflicht Betroffen sind u. a. E-Mopeds von Essenszustellern
Strengere Vorschriften für E-Scooter ab 1. Mai
Blinker werden verpflichtend Helmpflicht für Lenker unter 16 Jahren Alkoholgrenze sinkt auf 0,5 Promille
Weitere Neuerung
Automatische Zufahrtskontrollen in verkehrsberuhigten Zonen, etwa in der Wiener Innenstadt, zur Erfassung unerlaubter Einfahrten.
Mit speziellen Rollentests überprüfen die Beamten direkt vor Ort, welche Geschwindigkeit ein E-Scooter tatsächlich erreichen kann. Immer wieder würden Fahrzeuge entdeckt, die weit über der erlaubten Grenze von 25 km/h liegen. Laut Polizei wurden in Oberösterreich bereits Scooter mit bis zu 80 km/h festgestellt.
Bei der Schwerpunktaktion in Linz zog die Exekutive nun Bilanz: Insgesamt wurden 13 Anzeigen erstattet und sieben Organstrafmandate ausgestellt. Die meisten Fälle gab es wegen Missachtung von Rotlicht und Fahren am Gehsteig. Rund 15 Polizisten waren im Einsatz - darunter Motorradstreifen, Fahrradpolizisten, Fußstreifen und zivile Kräfte.
Neben den Kontrollen setzt die Polizei derzeit auch auf Aufklärung. Gemeinsam mit dem Land Oberösterreich werden Informationsfolder verteilt. Viele Lenker seien laut den Beamten noch immer nicht ausreichend über die neuen Regeln informiert.
Seit Inkrafttreten der gesetzlichen Änderungen finden solche Schwerpunktkontrollen regelmäßig in ganz Oberösterreich statt.