Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) hat am Donnerstag Gegenvorschläge präsentiert, wie man der Flüchtlingsströme am Grenzübergang Spielfeld Herr werden kann - ohne die von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner vorgeschlagenen Grenzzäune zu errichten.
Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) hat am Donnerstag Gegenvorschläge präsentiert, wie man der Flüchtlingsströme am Grenzübergang Spielfeld Herr werden kann - ohne die von Innenministerin zu errichten.
Anstelle eines gemeinsamen Konzeptes arbeiten Verteidigungs- und Innenministerium an unterschiedlichen Plänen zu Verbesserung der Situation am Grenzübergang in Spielfeld. So stellte Klug am Donnerstag ein "zweckmäßiges" Alternativkonzept zum "kilometerlangen Zaun" vor, um "Zeit und Geld zu sparen". Man müsse "weg von den tausenden Menschen, die frustriert in der Kälte warten", so Klug. Teil des Plan ist eine Aufwertung der Infrastruktur des Grenzübergangs Spielfeld.
Konkret schlägt Klug folgende Maßnahmen vor:
Verstärkte Kontrollen durch Polizei und Bundesheer
"Aufwertung" der Wartezonen durch Vergrößerung der Zu- und Ausgänge, um Gedränge und Massenpanik zu vermeiden
Heranziehung anderer Grenzübergänge zur Entlastung von Spielfeld. Die Öffnung weiterer Grenzübergänge müsste mit Slowenien abgesprochen werden
Errichtung ausreichender Zelte für die vorübergehende Unterbringung in Spielfeld. Die Flüchtlinge sollen sich dort ausruhen, und mit Essen und warmer Kleidung versorgt werden zu können
Weiters sollen Container für die medizinische Versorgung und Verpflegung zur Verfügung gestellt werden
Zentraler Punkt: die "planbare Weiterreise". Die Anzahl der Busse für den Weitertransport sollen weiter aufgestockt werden
Um die Flüchtlingsstrom zu bremsen, müsse es zu einer Sicherung der EU-Außengrenze und zu stabilen Verhältnissen in den Krisenregionen kommen.
