Klugs Dienstlimousine ist "Teil des Gehalts"

Bild: Lisi Niesner

Nach der Aufregung um eine Privatreise nach Frankreich von Verteidigungsminister Gerald Klug mit der Dienstlimousine plus Chaffeur stellte das Kanzleramt klar: Das Bundesbezügegesetz gestattet in Österreich solche Reisen.

Nach der Aufregung um eine mit der Dienstlimousine plus Chaffeur stellte das Kanzleramt klar: Das Bundesbezügegesetz gestattet in Österreich solche Reisen.

Für den Dienstwagen werden Ministern in Österreich 600 Eur oim Monat vom Gehalt abgezogen. Der Dienstwagen sei also ein Gehaltsbestandteil, so Kanzleramts-Sektionschef Manfred Matzka. Daher gebe es diesbezüglich auch keine Beschränkung.

Sollte eine Trennung von beruflich und privat gewünscht sein, so müsse dies in das Bezügegesetz verankert werden. Derzeit stehe aber dazu nichts in dem Gesetz.
Klug war vergangene Woche dienstlich in der Schweiz, seinen Dienst-BMW ließ er nachkommen. Sein Fahrer musste den SPÖ-Verteidigungsminister zwei Tage durch Frankreich chauffieren.

 

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