Kneissl im Wertekurs: Ist Islam Teil Österreichs?

Ministerin Karin Kneissl besuchte am Dienstag einen Wertekurs für Flüchtlinge und sprach dort mit Flüchtlingen über österreichische Werte und Standards.

Genau wie ihr Amtsvorgänger im Außenministerium Sebastian Kurz (ÖVP) wollte es sich auch die momentan amtierende Außenministerin Karin Kneissl nicht nehmen lassen, einen Werte- und Integrationskurs für Flüchtlinge persönlich zu besuchen.

Der österreichische Integrationsfonds (ÖIF) lud die Ministerin deshalb, samt medialer Entourage, zum Besuch eines acht-stündigen Wertekurses in eine seiner Einrichtungen in die Wiener Landstraße Hauptstraße. Dort lauschten die Ministerin und ihre Begleitung den Ausführungen der OIF-Mitarbeiter, die den Asylanten eine Einführung darüber gaben, was es heißt in Österreich zu leben und welche Werte in Österreich eigentlich vertreten werden.

Kneissl moderiert Diskussion auf Arabisch

In der eingeschobenen kurzen Diskussionsrunde bot sich für Kneissl eine passende Gelegenheit um ein weiteres Mal ihre durchaus beeindruckenden Arabisch-Fähigkeiten zu demonstrieren: Die Ministerin übernahm kurzerhand die Moderation der Diskussionsrunde und gab anschließend sogar für die anwesenden Journalisten den Dolmetscher.

Die parteilose Politikerin fragte beispielsweise in die Runde, was den eigentlich die Unterschiede zwischen der syrischen und der österreichischen Verfassung seien - ein junger Mann antwortet, dass zwar beide Länder eine Verfassung haben würden, die syrische sei jedoch nur eine "zum Schein".

Kneissl lauscht den Worten des Mannes, übersetzt und fügt anschließend noch, zu gleichen Teilen an die anwesenden Journalisten wie auch an die Asylberechtigten im Kurs gerichtet, hinzu, dass es die Aufgabe eines "jeden Einzelnen" sei, sich in einer Demokratie einzubringen. Nur so könne ein solches System auch auf Dauer funktionieren, beteuerte Kneissl, die klar betonte, dass es ihrer Meinung nach auch darum gehe aus "Untertanen" des autoritären syrischen Systems "mündige Bürger" Österreichs zu machen.

Gehört der Islam zu Österreich?

In der abschließenden Fragerunde an die Ministerin musste sich die Außenministerin erneut der Frage stellen, ob der Islam für sie ein Teil von Österreich sei, oder eben nicht. Ein Thema, bei dem momentan auch innerhalb der Regierung ein gewisser Zwiespalt zu bestehen scheint, spätestens seitdem sich Verteidigungsminister Kunasek (FPÖ) und Vizekanzler Heinz-Christian Sprache (FPÖ) zu dem Frage absolut gegensätzlich geäußert hatten. Für Ersteren gehört der Islam nämlich zu Österreich, für Strache aber nicht.

Kneissl versuchte sich aus der Zwickmühle zu befreien, indem sie argumentierte, dass für sie "Muslime, als österreichische Staatsbürger, zu Österreich gehören" würden, "der Islam aber nicht." Die Religion hat für Kneissl in den Hintergrund zu treten, sobald es um westliche Demokratien gehe, genau das sei schließlich die Quintessenz der zahlreichen europäischen Revolutionen gewesen. Außerdem sei es nicht die Aufgabe der Politik zu fragen welcher Religion jemand eigentlich angehöre.

Kurz war Initiator der Wertekurse

Die Integrations- und Wartekurse des ÖIF werden für alle Asylanten ab dem 15.Lebensjahr verpflichtend angeboten, die einen positiven Asylbescheid erhalten haben. Deshalb saßen auch im Kurs, den die Ministerin besuchte, teilweise Menschen die sich bereits seit über drei Jahren in Österreich aufhalten.

Die Kurse bieten Asylanten einen Überblick über die Grundregeln und den Aufbau der österreichischen Gesellschaften behandeln vorrangig die Themen Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, Gleichberechtigung und die Trennung von Staat und Religion. Eingeführt wurden die Kurse übrigens unter dem damaligen Außenminister und nunmehrigen Bundeskanzler Sebastian Kurz, jetzt will seine Nachfolgerin Kneissl auch spezielle Kurse für asylberechtigte Frauen einführen. (mat)