Kneissl empfängt EU-Außenminister in Wien

Auf der Themenliste des informellen Treffens stehen die Kriege im Jemen, Syrien und Libyen sowie das Iran-Atomabkommen, der Ukraine-Konflikt und die Beziehungen zu den USA.

Die Außenminister der EU-Mitgliedsstaaten kommen am Donnerstag und Freitag zu informellen in der Hofburg in Wien zusammen. Die Gastgeberin der Gespräche, Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) wünscht sich von den Gesprächen mehr Mut bei Entscheidungen. Bei dem informellen Treffen sind allerdings keine Beschlüsse vorgesehen.

Auf der Liste der Themen stehen die Kriege im Jemen, in Libyen und Syrien, darüber hinaus das Atomabkommen mit dem Iran, der Nordkorea-Konflikt und die transatlantischen Beziehungen zu den USA. Leiten wird die Sitzung die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini.

Am Freitag, dem zweiten Tag des Außenministerrates, sind auch Vertreter der EU-Beitrittskandidatenländer – Albanien, Montenegro, Mazedonien, Serbien und die Türkei – eingeladen.

Auch EU-Verteidigungsminister tagen

Bereits am Mittwochabend sowie am Donnerstag direkt vor dem Außenminister-Treffen tagen auch die Verteidigungsminister der EU-Mitgliedsstaaten in Wien. Dabei sollen auch Änderungen an den Einsatzregeln des EU-Marineeinsatze "Sophia" im Mittelmeer debattiert werden.

Demnach ist geplant, dass Flüchtlingsboote, die vor der italienischen Küste aufgegriffen werden, nicht mehr automatisch nach Italien gebracht werden, sondern nach einem Rotationsprinzip in andere Mittelmeerländer.

(red)