200 Millionen Euro muss Verteidigungsminister Klug jährlich einsparen. Die ihm vorgeschlagenen Kürzungen sahen unter anderem Kasernen-Schließungen vor. Schwarze Länder protestierten, also legte sich die ÖVP quer. Nun gibt es einen Weg aus der Sackgasse.
Die von ihm vorgeschlagenen Kürzungen sahen unter anderem Kasernen-Schließungen vor. Schwarze Länder protestierten, also legte sich die ÖVP quer. Nun gibt es einen Weg aus der Sackgasse.
"Wir drehen uns seit Wochen im Kreis", klagte ein SP-Verhandler über eine "Totalblockade" der ÖVP. Diese wiederum sah sich von Klug überrumpelt. Er sei mit den Schließungsplänen der Kasernen Tamsweg (Salzburg) und Horn (Niederösterreich) ohne Rücksprache mit den Gemeinden und Ländern vorgeprescht. Andererseits pocht die ÖVP auf eine ordentliche Aufwertung der Miliz. Das kostet allerdings bis zu 80 Millionen extra – Geld, das Finanzminister Schelling (VP) nun doch freigeben könnte.
Um eine Einigung vor Weihnachten bemüht schalteten sich Vertreter der Regierungschefs ein: Minister Ostermayer für Faymann, Staatssekretär Mahrer für Mitterlehner. Und siehe da: Sowohl Klug als auch Verhandlungspartnerin Mikl-Leitner (VP) gehen auf "Heute"-Anfrage von einem Deal bis Dienstag aus. Sogar teure Updates für Blackhawks und Eurofighter sowie Neuanschaffungen sollen eingepreist sein. Die Kaserne Tamsweg dürfte erhalten bleiben, Panzer verkauft, Militärmusik gekürzt.
(enu)
