Politik

Koalition: Es sieht nach Einigung aus

Heute Redaktion
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Bild: picturedesk.com

Der Verhandlungsmarathon der Koalition rund um das neue Regierungsprogramm scheint sich dem Ende zuzuneigen. Nachdem sich Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) am Samstag über eine Einigung beim Thema Sicherheit freute, scheint nun auch der Knackpunkt Finanzierung geschafft.

Der Verhandlungsmarathon der Koalition rund um das neue Regierungsprogramm scheint sich dem Ende zuzuneigen. Nachdem sich Innenminister ) am Samstag über eine Einigung beim Thema Sicherheit freute, scheint nun auch der Knackpunkt Finanzierung geschafft.

Am Sonntagmittag trifft sich die Regierung erneut zur Verhandlung eines neuen Programms und es sieht nach Endspurt aus. Einer der größeren Knackpunkte, die Finanzierung der geplanten Maßnahmen, scheint ausgeräumt: Man habe eine "Größenordnung gefunden", die man finanzieren könne, so Bundeskanzler ).

Rund um das Thema Finanzen habe es "intensive Arbeitssitzungen" gegeben, offenbar mit Erfolg. Auch Vizekanzler ) spricht von "intensiven Auseinandersetzungen" mit den Themen, für ihn sei die "Angelegenheit (aber) noch nicht beendet".

Am frühen Sonntagnachmittag tritt erneut die Sechserrunde mit Bundeskanzler Kern, Kanzleramtsminister (ÖVP) zusammen. Die Runde wird sich auf die Themen Integration, Sicherheit und andere Projekte, die zwar eine finanzielle Belastung aber politisch wichtig sind, konzentrieren.

Sobotka unterschreibt nicht

Für Gesprächsstoff sorgte Wolfgang Sobotka auch abseits seines Sicherheitspakets: Sobotka weigert sich aber: "Ich setze meine Unterschrift unter mein Kapitel, was ich ausgearbeitet habe, unter sonst nichts", lässt er ausrichten.

Kern betonte - angesprochen auf Sobotkas Aussage - dass es für ihn wichtig sei, als Team aufzutreten. Jeder müsse dann selbst für sich die Frage beantworten, ob er bereit ist, im Team zu spielen, oder Eigeninteressen zu vertreten.

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