Koalitionsende? Das sagt die Grünen-Klubchefin dazu

Sigrid Maurer, Klubchefin der Grünen, in der ORF-"ZiB 2".
Sigrid Maurer, Klubchefin der Grünen, in der ORF-"ZiB 2".Screenshot ORF
Eigentlich wäre Sommerruhe angesagt, zwischen Grünen und ÖVP gibt es aber heftige Verbalattacken. Ist eine Grenze erreicht? Das sagt Sigrid Maurer.

Umwelt- und Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne) ließ verlauten, dass große Straßenbauprojekte evaluiert werden, nun gehen die Wogen hoch und es fliegen die verbalen Fetzen zwischen ÖVP (nicht "zurück in die Steinzeit") und Grünen ("altes Denken"). Entbrannt hatte sich das Scharmützel vor allem an der Bodensee Schnellstraße S18 in Vorarlberg, ein Projekt, das nun geprüft werden soll. 

"Es gibt einen Konfliktlösungsmechanismus", Grünen-Klubchefin Sigrid Maurer in der ORF-"ZiB 2" am Sonntag dazu, ob man da als Koalitionspartner der ÖVP eine gemeinsame Lösung finden werde. "Menschen interessieren sich nicht für politisches Hickhack, sondern erwarten sich Lösungen für Probleme", so Maurer. Man habe beim Thema Umweltschutz riesige Herausforderungen mit Tornados, Überschwemmungen, verdorrender Ernte oder Hitzewellen, die Tote fordern, so Maurer.

"Manche Dinge werden gebaut werden, andere Dinge möglicherweise nicht"

Die Kanzler-Kritik, dass Klimaschutzmaßnahmen nicht "zurück in die Steinzeit" führen dürften, nehme Maurer nicht als Aussage des Koalitionspartners, sondern als persönliche Meinung des Kanzlers hin. Im Parlament sei  jedenfalls beschlossen worden, dass man eine bessere, günstigere und umweltfreundlichere Alternative prüfen wolle. "Das sagt ja der Hausverstand, dass bei Projekten geschaut werde, ob Projekte noch zeitgemäß und umweltschonend sind. (...) Manche Dinge werden gebaut werden, andere Dinge möglicherweise nicht", so Maurer.

Ausweichend reagierte die Klubchefin auf die mehrmals gestellte Frage, wo die Grenze erreicht sei, an der eine Zusammenarbeit mit der ÖVP nicht mehr möglich sei. Man habe den Auftrag, "das Land nach vorne zu bringen" und die Grünen hätten Verantwortung übernommen mit einem Regierungsprogramm, das bei der Umwelt viel weitergebracht habe, so Maurer: "Wir lassen uns auch nicht irritieren von irgendeinen Kommentierungen von der Seite." Auch auf mehrmalige Nachfrage antwortete Maurer nicht, ob es eine Grenze in der Koalition gebe: Sie halte es "problematisch", dass in Österreich so oft gewählt werde, so Maurer. "Die Bevölkerung erwartet sich, dass gearbeitet wird und nicht gewählt."

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