Politik

Koalitionspartner verständigen sich auf Arbeitspaket

Heute Redaktion
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Bild: Sabine Hertel

Nach zähem Ringen, das das ganze Wochenende über dauerte, haben sich die Koalitionspartner SPÖ und ÖVP nun doch noch auf ein neues Arbeitsabkommen geeinigt. Am späten Sonntagabend verkündeten die Regierungsparteien den erfolgreichen Abschluss.

Nach acht Stunden abschließender Verhandlungen am Sonntag gab Vizekanzler und ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner am Abend bekannt, dass sich die Koalitionspartner noch einmal auf ein Arbeitsabkommen geeinigt haben.

Inhaltliches wird allerdings erst am Montagvormittag, nach der Zustimmung in den jeweiligen Gremien, bekanntgegeben, hieß es. Laut Mitterlehner habe man sich auf ein "relativ umfangreiches und gutes Programm" geeinigt. Auch Kern hat sich am Sonntagabend zufrieden gezeigt. Es sei gelungen, ein "pragmatisches Programm" auszuarbeiten, so der Kanzler.

Die Finanzierung, die im Verhandlungsmarathon zuletzt das größte Hindernis darstellte, sei ebenfalls geklärt, fügte Finanzminister Hans Jörg Schelling hinzu.