Politik

Koalitionspoker: Noch herrscht großes Schweigen

Heute Redaktion
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Bild: Helmut Graf

Der Poker um den Landeshauptmann-Sessel im Burgenland ist am Mittwoch richtig losgegangen. SPÖ-Chef Hans Niessl verhandelte in der Früh mit der ÖVP unter Franz Steindl, am Nachmittag mit FPÖ-Landeschef Johann Tschürtz. Danach redeten die Freiheitlichen mit der Volkspartei.

Die Sozialdemokraten haben bei der Landtagswahl massive Verluste hinnehmen müssen. Niessl darf nach einem Sanktus von Parteichef Werner Faymann allein entscheiden, mit wem er eine Koalition eingeht.

Die Verhandlungsteams von SPÖ und ÖVP trafen einander um 9.00 Uhr im Landhaus und gingen ohne Kommentar auseinander. Um 13.00 setzten sich SPÖ und FPÖ an einen Tisch, wobei die Freiheitlichen gleich einen Forderungskatalog mitbrachten. Niessl gab auch nach diesem Gespräch kein Kommentar ab, Inhaltliches kam auch von Tschürtz nicht. Im Anschluss redeten Schwarz und Blau miteinander, auch hier gab es keine Stellungnahme von beiden Seiten. Nach dem Feiertag geht die Sondierungsrunde weiter.

FPÖ spaltet Bundeskoalition

Uneinigkeit herrscht in der Koalition im Bund über den Umgang mit Straches FPÖ. Die SPÖ ist weiter gegen eine Zusammenarbeit (Klubchef Schieder: "FPÖ nicht regierungsfähig").

Anders ÖVP-Chef Mitterlehner: Er wolle "nicht von vornherein jemanden ausschließen". Kein Wunder: Immerhin winken der ÖVP doch zwei weitere Landeshauptmann-Sessel.