Könnte SO abgeschobene Tina (12) ins Land zurückkommen?

Genau zu diesem Thema war Freitagabend der Wiener Vizebürgermeister und Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (NEOS) via Teleschaltung zu Gast um "ZIB2"-Studio bei Martin Thür.

Der nunmehrige Schulbeginn nach den Semesterferien sei wichtig, damit die Kinder die sozialen und psychologischen Folgen der Krise aufarbeiten könnten. Damit es zu keinen Corona-Clustern an den Schulen komme, seien die Sicherheitsnetze Testen, Masken tragen und Schichtbetrieb aufgespannt worden. "Das sind die drei Maßnahmen mit den wir einen möglichst sicheren Schulbeginn gewährleisten können", bekräftigte Wiederkehr.

Goldstandard

Der Vizebürgermeister betonte vorsichtig, dass es durchaus sein könne, "dass in den nächsten Wochen die Zahlen leicht steigen. Man müsse alles tun, damit die Schulen weiter offen bleiben können. Deshalb auch zwei Tests pro Woche für die Kinder. "Das Ziel muss sein: Offene Schulen zu haben, aber keine steigenden Zahlen zu erreichen", sagte der NEOS-Politiker.

Warum wird dann bei den Lehrern nur einmal pro Woche getestet? "Wir haben bei den Lehrpersonen den Goldstandard unter den Coronatests garantiert", so Wiederkehr weiter. Die angewendeten Gurgeltest hätten eine hohe Treffsicherheit.

Sonderregelung am Montag

Diese gelten aber nur 72 Stunden, wie ORF-Reporter Thür anmerkte. Wiederkehr erklärt das so: "Es ist mal einer als Berufsgruppentest festgehalten, es ist in Wien aber auch möglich, dass sich pädagogisches Personal in Teststraßen testen lässt." 

Der Montag werde aber für alle Beteiligten herausfordernd. Deshalb sei dieser bewusst als Übergangstag gestaltet. Alle Schüler, die mit Einwilligung der Eltern getestet werden können, dürfen in die Klasse. Wer keine Einwilligung hat, wird am Montag noch gesondert betreut. Ab Dienstag gilt das nicht mehr. Danach dürfen ungetestete Kinder nicht mehr in die Schule.

"Nicht ideal"

Im Falle eines positiven Tests wird das Kind am Schulstandort in einem eigenen Raum abgesondert und die Schulbehörden verständigt. Dann folgt PCR-Test, bei einem neuerlichen positiven Ergebnis dann Heimisolation und Contact Tracing.

In den Unter- und Oberstufen, wo Schichtbetrieb herrscht, werden getestete Kinder auch an ihren Nicht-Präsenztagen betreut. Allerdings ein einem gesonderten Bereich. "Mir ist wichtig, dass Eltern, die Kinderbetreuung benötigen, diese auch erhalten", sagte Wiederkehr. "Es ist natürlich nicht ideal. Die Pandemie ist nicht ideal, aber wir müssen das beste daraus machen."

Kommt abgeschobene Tina SO zurück nach Österreich?

Zum Abschluss überraschte Thür Wiederkehr mit dem derzeit hitzig diskutierten Thema Abschiebung. Die "Kleine Zeitung" hatte am Nachmittag einen möglichen Weg aufgezeigt, wie die 12-jährige Tina wieder nach Österreich zurückkommen könnte – via Aufenthaltsbewilligung als Schülerin.

Über diesen hätte dann auch nicht das Innenministerium von Karl Nehammer (ÖVP) zu entscheiden, sondern in Wien die MA35 – und in letzter Instanz Christoph Wiederkehr als Vizebürgermeister. Denn er ist auch für den Bereich Einwanderung zuständig. Würde er sich für sie einsetzen und Tina wieder ins Land lassen?

"Fände ich gut"

Wiederkehr sparte zwar nicht an Kritik an Nehammers Vorgehen ("Das ist für mich eine Schande. Diese Abschiebung hätte so nicht stattfinden dürfen"), ließ sich aber kein klares Zugeständnis oder eine Absage entlocken: "Das muss in erster Linie  einmal die Familie für sich selbst entscheiden, weil Tina [bei positivem Ausgang] nur alleine ins Land kommen könnte".

Sollte ein Antrag gestellt werden, gebe es "ein Abwägen zwischen Kindeswohl und Kinderrechten und dem negativen Asylbescheid, der schon ausgestellt ist. Wenn ein Schülervisum möglich ist, dann fände ich es gut, wenn sie es beantragt und dann wird es sich die Behörde genau anschauen und prüfen."