Politik

"Ruhen lassen, wenn" – Ministerin spricht Impf-Klartext

Backstage-Talk zu den Öffnungen und zur Impfpflicht: Ministerin Elisabeth Köstinger (VP) spricht bei "Heute" nun Corona-Klartext.

Clemens Oistric
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Elisabeth Köstinger (ÖVP) im Talk mit <em>Heute.at</em>-Chefredakteur Clemens Oistric
Elisabeth Köstinger (ÖVP) im Talk mit Heute.at-Chefredakteur Clemens Oistric
Sabine Hertel

Am 5. März hebt Österreich fast alle Corona-Maßnahmen auf. Die Sperrstunde fällt und auch in Discos darf wieder geshaked werden. "Ich freue mich sehr, wenn die Lokale wieder ohne Sperrstunde aufsperren können", sagt Tourismusministerin Elisabeth Köstinger am Freitag bei einem Redaktionsbesuch bei "Heute" (das ganze Video-Interview am Artikelende). Was sie sich selbst am "Freiheits-Abend" vorgenommen hat? "Ich glaube, ich werde fortgehen", schmunzelt die VP-Politikerin. 

Disco-Abend? "Kann gut sein"

Good News "vor allem für die jungen Menschen im Land", meint Köstinger, "sie können nach zwei Jahren Pandemie endlich ein bisschen Freiheit schnuppern". Ob es sie selbst in die Disco verschlägt? "Das kann leicht sein."

Köstinger: "Die Lage im Gesundheitssystem ist sehr stabil."

Warum trotz anhaltend hoher Infektionszahlen nun so weitreichende Lockerungen möglich sind? "Die Experten sind zu der Ansicht gekommen, dass die weitestgehende Aufhebung der Maßnahmen mit einem 3-Stufen-Plan bis zum 5. März rechtfertigbar ist. Die Lage im Gesundheitssystem ist trotz hoher Neuinfektionszahlen sehr stabil. In Israel und europäischen Ländern sind längst alle Maßnahmen gefallen."

"Kein Selbstzweck"

Das Konzept der Regierung sei ein "Öffnen mit Augenmaß und Hausverstand", das schrittweise passiere, aber für die Politikerin notwendig sei: "Corona-Maßnahmen können nie ein Selbstzweck sein. Sobald wir die Möglichkeit haben, zu öffnen, sollten wir es tun."

Diese seien "zum Teil ein politisches Spiel geworden", kann sie sich einen Seitenhieb Richtung Hauptstadt nicht verkneifen. "Wenn der Wiener Bürgermeister seinen Einfluss geltend machen will, kann er das tun. Ich persönlich glaube aber, dass es kein Selbstzweck mehr sein soll, die Menschen einzusperren und Unternehmer beim Wirtschaften zu hindern. Wenn man die Möglichkeit hat, Freiheiten zurückzugeben, dann sollte man es tun." 

Video: "Menschen nicht einsperren"

"Wien treibt politisches Spiel bis zum Exzess"

Auf die "Heute"-Frage, was sie – angesichts andauernder Scharmützel – gegen Wien habe, lacht Köstinger: "Ich liebe die Stadt, möchte nirgends sonst leben." Einschränkung: "Die Stadt Wien treibt das politische Spiel aber bis zum Exzess. Es sei dahingestellt, wie erfolgreich das in letzter Konsequenz dann ist."

"Ich hoffe, dass auch Wien den Weg in die andere Richtung einschlägt."

Sie selbst könne es "relativ schwer nachvollziehen, dass man zum so eine Leidenschaft entwickelt, sich Maßnahmen zu überlegen, um Freiheiten einzuschränken", donnert sie. Und fordert: "Wenn die Zahlen nach unten gehen, muss man Öffnungen in Aussicht stellen. Ich hoffe, dass auch die Stadt Wien den Weg in die andere Richtung einschlägt." 

Video: "Menschen nicht einsperren"

"Impfpflicht auch einmal ruhen lassen"

Beim breitflächigen Testen Wiens ("Alles gurgelt") seien "sehr viele Gelder geflossen". Nachsatz: "Das kann man sich vielleicht auch in der Zukunft ansehen, wie da die Verflechtungen sind. Da sind Milliarden geflossen." 

Auch zum Thema Impfpflicht hat sie eine klare Meinung: "Es ist sehr wichtig, dass es das Gesetz und die Möglichkeit gibt, schließlich wissen wir nicht, ob es noch weitere Mutationen in den nächsten Monaten gibt." Die Impfpflicht sei wie ein Werkzeugkoffer, schließt sie an die Worte des Bundeskanzlers an: "Man kann sie scharf stellen – oder auch einmal ruhen lassen, wenn es die Pandemie nicht erfordert. Auch die Impfpflicht ist kein Selbstzweck." 

Durchklicken: Köstinger bei "Heute"

"Halte Impfung für unverzichtbar"

Ob man die Impfpflicht aussetzen solle? "Sehr viele Experten sind dieser Ansicht. In den nächsten Wochen wird es dazu Beratungen geben." Und welche Ansicht hat Köstinger selbst? "Ich halte die Impfung für unverzichtbar. Sie ist der Weg aus der Pandemie. Wenn es die Impfpflicht braucht, bevor wir wieder weitreichende Einschränkungen machen müssen, dann sollten wir sie auch scharfstellen. Wenn es sie nicht braucht, dann brauchen wir sie auch nicht anwenden."

Schließlich sei sie ein "sehr weitreichender Einschnitt in die Persönlichkeits- und Freiheitsrechte der Menschen", befindet die 43-Jährige: "Wenn es sie braucht, soll es sie geben. Wenn es nicht unbedingt notwendig ist, dann sollte jeder selbst entscheiden." 

Video: "Impfpflicht grober Einschnitt"

"Hoffe, Sommer wird besser wie damals"

Erwartet die Bundesministerin heuer einen "Sommer wie damals" – ohne lähmende Einschränkungen? Köstinger schmunzelt und geht sogar einen Schritt weiter: "Ich hoffe, dass der Sommer besser wird wie damals, wir eine entspannte Corona-Situation haben und uns alle auch wieder etwas erholen können."

Video: Das ganze Interview