Kogler-Knaller: Datum für Start von CO2-Steuer fixiert

Vizekanzler und Sportminister Werner Kogler (Grüne) bei der Beachvolleyball-EM in Wien 2021
Vizekanzler und Sportminister Werner Kogler (Grüne) bei der Beachvolleyball-EM in Wien 2021Florian Schroetter / EXPA / picturedesk.com
Die ökosoziale Steuerreform soll kleine Einkommen entlasten und umweltschädliches Verhalten besteuern. Vizekanzler Werner Kogler sagt jetzt, ab wann.

Bisher wird umweltschädliches Verhalten – Fliegen, Sprit für den Verbrennungsmotor tanken, oder Fleischkonsum – aus steuerlicher Sicht oft sogar subventioniert. Damit soll angesichts der Klimakrise bald Schluss sein. Denn um die schlimmsten Folgen abzuwenden, ist es noch nicht zu spät.

Die Umsetzung der angekündigten ökosozialen Steuerreform lässt aber auf sich warten. Dabei handele es sich immerhin auch um ein "Jahrhundertprojekt", wie Vizekanzler Werner Kogler der "Kronen Zeitung" erzählt. Trotzdem gibt es bereits bahnbrechende Fortschritte zu verzeichnen.

Ab 1. Jänner wird besteuert

Steuern auf den CO2-Ausstoß sind bereits fix, ob auch die Sätze der Mineralölsteuer geändert werden, muss allerdings noch ausverhandelt werden. Ebenfalls bereits fix ist, "dass mit 1. Jänner der schrittweise Einstieg in die CO2-Bepreisung kommt und auch die Entlastung", so Kogler.

"Es werden jedenfalls Milliarden sein."

Vorgesehen ist, dass vor allem kleinen und mittleren Einkommen mehr netto vom brutto bleibt. Sogar bei den Lohnnebenkosten soll es Senkungen geben, auch dazu gibt es aber noch keine genaueren Details. Genaueres könnte am Montag im ORF-Sommergespräch durchklingen, "Heute" wird berichten.

Es klingt wie eine eierlegende Wollmilchsau: "Unter dem Strich wird mehr Entlastung da sein als auf der anderen Seite durch den CO2-Preis hereinkommt, und zwar zu jedem Zeitpunkt." Anders als etwa bei den Evaluierungen der Straßenprojekte soll das Prestige-Projekt aber nicht der ÖVP zum Opfer fallen. "In der Sache wird gut gearbeitet, das passt schon", resümiert Kogler.

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