Kommen jetzt doch wieder Studiengebühren?

Bundeskanzler Werner Faymann (S) will sich auf eine parteiinterne Debatte über Studiengebühren- bzw. Darlehensmodelle einlassen, sagte er am Dienstag nach dem Ministerrat.

Bundeskanzler Werner Faymann (S) will sich auf eine parteiinterne Debatte über Studiengebühren- bzw. Darlehensmodelle einlassen, sagte er am Dienstag nach dem Ministerrat.

Man könne Modelle prüfen, solange nur keine Hürden für Studierende aus wirtschaftlich schwachen Familien eingeführt würden, meinte der Kanzler. Im Raum standen zuletzt unter anderem Darlehensmodelle bzw. eine Art Akademikerabgabe.

Unterrichtsministerin Claudia Schmied (S) hatte zuvor auf die derzeit gültige Parteilinie der SPÖ - nämlich gegen Studiengebühren - verwiesen und betont, sie fühle sich an den entsprechenden Parteitagsbeschluss "gebunden". Sie zeigt sich nach wie vor skeptisch, ob Studiengebühren überhaupt etwas bringen. "Der Finanzierungseffekt ist nicht sehr ausgeprägt", sagte sie vor dem Ministerrat. Bei Berücksichtigung eines nötigen ausgereiften Stipendiensystems würden wohl maximal 20 Millionen Euro herausspringen, rechnete sie vor, "und das bei einem immensen bürokratischen Aufwand".

Akademikersteuer?

Vizekanzler Michael Spindelegger (V) zeigte sich am Dienstag erfreut, dass es beim Koalitionspartner eine Diskussion gibt. Explizit ablehnen will er etwa die Idee einer Steuer für Personen, die bereits über einen akademischen Abschluss verfügen, nicht.

Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle kann diese Kalkulation wiederum nicht nachvollziehen. Wie viel sich von Studiengebühren lukrieren lasse, hänge ja von Beitragshöhe und Stipendiensystem ab, meinte er. "Nach unseren Berechnungen käme auf jeden Fall mehr heraus." Eine Akademikersteuer dagegen fände der Universitätsprofessor nicht zielführend.