Kommt FP-Dichter nun vor Gericht?

Das Gedicht, in dem der Braunauer FP-Vizebürgermeister Menschen mit Ratten verglich, hat Konsequenzen. Der Politiker tritt zurück und aus der FP aus. Nun ermittelt der Staatsanwalt.

Montagabend sprach FP-Vizebürgermeister Schilcher von "unscharfen, tatsächlich zu wenig präzise durchdachten Formulierungen" in seinem Gedicht "Die Stadtratten". Einen Rücktritt lehnte er aber ab.

Entscheidung zum Rücktritt

Dienstagmittag dann die Wende: Schilcher tritt von seinem Amt zurück und verlässt die FPÖ. Offenbar war der parteiinterne Druck doch zu groß geworden – auch wenn FP-Chef Strache gestern bei der Präsentation der EU-Kampagne (s. S. 6) versicherte: "Diese Entscheidung hat der Funktionär von sich aus getroffen."

Sowohl Bundes- als Landes-FPÖ hätten von dem Gedicht nichts gewusst. Mit dem Rücktritt solle nun "Schaden von der Partei abgewendet" werden. Kanzler Kurz lobte den "klaren Schritt des Vizekanzlers".

Der Opposition reichen Schilchers Rücktritt und Kurz' Erklärung nicht. SPÖ und Liste Jetzt forderten vom Kanzler die Aufkündigung der Koalition. Schilcher drohen indes auch strafrechtliche Konsequenzen. Die Staatsanwaltschaft Ried (OÖ) hat Ermittlungen aufgenommen – "primär Richtung Verhetzung", sagte deren Sprecher.