Kommt jetzt die Ausbildungspflicht für Asylwerber?

Bild: Lisi Niesner

SPÖ-Klubobmann Schieder unterstützt eine Petition der Grünen: Die Alternativen fordern, dass es künftig auch eine Ausbildungspflicht für Asylwerber geben soll. Schieder glaubt der Antrag wird am Mittwoch bei der Nationalratssitzung mit einer Zweidrittelmehrheit beschlossen.

SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder unterstützt eine Petition der Grünen: Die Alternativen fordern, dass es künftig auch eine Ausbildungspflicht für Asylwerber geben soll. Schieder glaubt, dass der Antrag am Mittwoch bei der Nationalratssitzung mit einer Zweidrittelmehrheit beschlossen wird. 
Ausbildungspflicht für alle: Jugendliche bis zum 18 Lebensjahr sind verpflichtet, eine Ausbildung zu absolvieren. Jetzt sollen auch Asylwerber in diese Regelung fallen, so eine Petition der Grünen. Die ÖVP lehnt das ab, Schieder zeigt sich in einer Pressekonferenz am Montag begeistert von der Idee.

Er glaubt, dass bei der Nationalratssitzung am Mittwoch eine Zweidrittelmehrheit zustande kommt. Die ÖVP will nicht, dass auch für Asylwerber mit noch offenem Verfahren eine Bildungsverpflichtung bis 18 gilt, da sie auch bei einem negativen Bescheid bis dahin im Land bleiben könnten. Auch die FPÖ wird gegen den Antrag stimmen.

Schieder meint dazu: Es wäre falsch, irgendwelche Gruppen auszuschließen. Sollten die Grünen nicht mitstimmen, würde die Materie vor dem Sommer nicht beschlossen werden. 

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