Im Westjordanland und in einem zentralen Teil des Gazastreifens haben am Samstag zum ersten Mal seit Beginn des Gaza-Kriegs wieder Kommunalwahlen stattgefunden. Die Wahllokale in den Palästinensergebieten sperrten um 7 Uhr früh (Ortszeit; 6 Uhr MESZ) auf.
Im von Israel besetzten Westjordanland waren fast 1,5 Millionen Menschen aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. In der Stadt Deir el-Balah im Gazastreifen konnten laut Angaben der zentralen Wahlkommission in Ramallah rund 70.000 Menschen wählen.
Bilder der Nachrichtenagentur AFP aus Al-Bireh im Westjordanland und aus Deir el-Balah im Gazastreifen zeigen Helfer in den Wahllokalen und Bewohner, die zur Wahlurne gehen. Die meisten Kandidaten auf den Wahllisten stehen der säkular-nationalistischen Fatah-Partei von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas nahe oder treten als Unabhängige an. Die im Gazastreifen herrschende und mit der Fatah rivalisierende radikalislamische Hamas hat keine eigenen Wahllisten aufgestellt.
In vielen Städten des Westjordanlands, darunter Nablus und Ramallah – dem Sitz der Palästinensischen Autonomiebehörde –, gab es nur eine einzige Wahlliste.
Die Wahllokale im Westjordanland schließen um 19 Uhr, im Gazastreifen bereits um 17 Uhr. Damit soll die Auszählung der Stimmen noch bei Tageslicht möglich sein – vor allem im vom Krieg zerstörten und von Stromausfällen geplagten Gazastreifen, so die Wahlkommission zur AFP.
"Die Wahlen am Samstag stellen für die Palästinenser eine wichtige Gelegenheit dar, ihre demokratischen Rechte in einer außergewöhnlich schwierigen Zeit auszuüben", sagte der UN-Koordinator Ramis Alakbarov in einer Erklärung vor der Wahl. Die Wahlkommission habe einen "glaubwürdigen Wahlprozess" organisiert, betonte er.
Mahmud Bader, ein Geschäftsmann aus Tulkarem im Norden des Westjordanlands, erklärte, dass er wählen werde, obwohl er kaum Hoffnung auf Veränderung habe. "Ob die Kandidaten nun unabhängig oder an eine Partei gebunden sind, spielt keine Rolle und wird keine Auswirkungen für die Stadt haben", sagte er. "Es ist die (israelische) Besatzungsmacht, die in Tulkarem regiert", fügte er hinzu. Die Wahlen seien "eine Show für die internationalen Medien". In Tulkarem gibt es zwei Flüchtlingslager, die seit über einem Jahr von der israelischen Armee kontrolliert werden.
Im seit mehr als 20 Jahren von der Hamas kontrollierten Gazastreifen ist es die erste Wahl seit der Parlamentswahl 2006, bei der die radikalislamische Gruppe als Sieger hervorging.
Die Palästinensische Autonomiebehörde hält im Gazastreifen vorerst nur in Deir el-Balah Wahlen ab – "als Experiment", "um den eigenen Erfolg oder Misserfolg zu testen, da es keine Meinungsumfragen aus der Zeit nach dem Krieg gibt", erklärte Dschamal al-Fadi, Politikwissenschaftler an der Al-Aschar-Universität in Kairo gegenüber AFP.
