Kompetenzen des Präsidenten: Klärung 2017 oder 2018

Nach dem Vorstoß von ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka, der für eine Beschneidung der Kompetenzen des Bundespräsidenten eintritt, hat sich Kanzleramtsminister Thomas Drozda, der auch für Verfassungsfragen zuständig ist, zurückhaltend geäußert.

Nach dem Vorstoß von ÖVP-Klubobmann , der für eine Beschneidung der Kompetenzen des Bundespräsidenten eintritt, hat sich Kanzleramtsminister Thomas Drozda, der auch für Verfassungsfragen zuständig ist, zurückhaltend geäußert.

Droza sagte im "Ö1"-Mittagsjournal, dass er die Ergebnisse der parlamentarischen Enquete abwarten wolle. Sollte diese eine Verfassungsänderung empfehlen, werde der Vorschlag genauer diskutiert. In den Jahren 2017 und 2018 soll die Kompetenzfrage geklärt sein. Wichtig sei, dass das Zusammenspiel von Präsident, Regierung und Parlament weiterhin funktioniere.
Als Kanzleramtsminister sei sein vorrangiges Ziel, Kanzler Christian Kern den Rücken freizuhalten. Zu seiner Zuständigkeit als Kulturminister sagte der ehemalige Kulturmanager, er brenne für die Kunst und für die Künstler.

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