Welt

Kompromissvorschlag für Briten bei EU-Gipfel

Heute Redaktion
14.09.2021, 16:04

Bei den schwierigen Beratungen über den EU-Finanzrahmen für 2014 bis 2020 will EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy einen neuen Vorschlag einbringen, der vor allem Großbritannien entgegenkommen soll. Die "Schere" zwischen Verpflichtungsermächtigungen und Zahlungen soll vergrößert werden.

Bei den schwierigen Beratungen über den EU-Finanzrahmen für 2014 bis 2020 will EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy einen neuen Vorschlag einbringen, der vor allem Großbritannien entgegenkommen soll. Die "Schere" zwischen Verpflichtungsermächtigungen und Zahlungen soll vergrößert werden.

Damit würde man sich eines "Tricks" bedienen, mit dem man alle zufriedenstellen könnte und der auch gängige Praxis in den europäischen Institutionen sei.

Derzeit gilt als unterste Grenze bei den Verpflichtungsermächtigungen ein Betrag von rund 960 Milliarden Euro. Die Zahlungen dagegen könnten im Bereich von um die 900 Milliarden liegen, so der kolportierte neue Vorschlag.

Damit könnte der britische Premier David Cameron zu Hause einen "Erfolg" bei den Brüsseler Verhandlungen vorweisen, da er auf eine signifikante Reduzierung des EU-Budgets gedrängt hatte.

Der französische Präsident Francois Hollande könnte unter Hinweis auf die Höhe der Verpflichtungsermächtigungen seinerseits darauf hinweisen, dass er sich mit seinen Forderungen durchgesetzt habe.

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