Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Mittwoch die nächsten Schritte zur Bildung einer neuen Regierung vorgegeben – "Heute" berichtete ausführlich.
Einen Regierungsauftrag für den Vorsitzenden der stimmenstärksten Partei – im aktuellen Fall Herbert Kickl (FPÖ) – wie sonst üblich, erteilte das Staatsoberhaupt nicht. Seine Begründung, verkürzt zusammengefasst: Das mache keinen Sinn, da keine andere Partei mit Kickl koalieren wolle.
Jetzt sollen die Chefs der drei größten Parteien – Herbert Kickl (FPÖ), Karl Nehammer (ÖVP) und Andreas Babler (SPÖ) – noch einmal miteinander sprechen und abklären, was möglich wäre, ob und wie wer mit wem doch zusammenarbeiten könne. Bis Ende nächster Woche gibt VdB den Dreien dafür Zeit – dann wird er sie einladen und sich anhören, was bei den Gesprächen rausgekommen ist.
„Werde gerne jeweils Gesprächstermine mit dem Zweit- und Drittplatzierten koordinieren“Herbert KicklFPÖ-Chef
Kickl reagierte prompt: "Wir haben mit großem Interesse die Stellungnahme des Bundespräsidenten verfolgt", ließ er per Aussendung und Instagram-Post wissen. Und zementierte prompt ein, wo er seine tonangebende Position auch in der neu eingeführten Gesprächsrunde sieht: "Als Bundesparteiobmann der stimmenstärksten Partei und des klaren Wahlsiegers FPÖ werde ich daher jeweils Gesprächstermine mit den Obleuten der zweitplatzierten ÖVP und der drittplatzierten SPÖ koordinieren", so Kickl überdeutlich.
Kickl fügte hinzu, dass er diesen Schritt bisher aus Rücksichtnahme auf die Usancen im Vorfeld vergangener Regierungsbildungen noch nicht gesetzt habe.
Aus der SPÖ hieß es gegenüber "Heute": "Wir kommen dem Auftrag des Herrn Bundespräsidenten natürlich nach und werden Gespräche mit den anderen Parteichefs führen. Auf das Prozedere bzw. Termine werden wir uns mit den Gesprächspartnern verständigen."
„Stehe bereit für Gespräche mit Karl Nehammer und Herbert Kickl“Andreas BablerSPÖ-Chef
Parteichef Andreas Babler ließ auf der Plattform "X" wissen: "Selbstverständlich respektiere ich den Auftrag von Bundespräsident Van der Bellen und stehe bereit für Gespräche mit Karl Nehammer und Herbert Kickl. Wir werden das weitere Vorgehen abstimmen."
Und Babler macht auch gleich deutlich: "Für uns ist klar: Eine Koalition mit der FPÖ ist ausgeschlossen."
Als letzte reagierte am frühen Mittwochabend die Volkspartei: "Wir nehmen den Auftrag des Bundespräsidenten ernst und stehen für Gespräche bereit", ließ die Nehammer-Partei via X wissen.
Eineinhalb Wochen haben die drei Herren jetzt Zeit, um sich zusammenzuraufen – oder eben (wahrscheinlich) nicht. Und dann ist wieder der Bundespräsident am Zug.
