Kosten fürs Donauinselfest geben RH-Prüfern Rätsel auf

Der Stadtrechnungshof hat geprüft, wie die Stadt mit Fördergelder für Donauinselfest und andere Events umgeht (Symbolbild).
Der Stadtrechnungshof hat geprüft, wie die Stadt mit Fördergelder für Donauinselfest und andere Events umgeht (Symbolbild).FLORIAN WIESER / APA / picturedesk.com
Wer zahlt was? Genau das ist laut Prüfbericht oft nicht nachvollziehbar. Für Donauinselfest und Maifest fehlen Verträge und Honorarnoten.

Am Montag veröffentlichte der Stadtrechnungshof Wien seine neusten Berichte. Geprüft wurde unter anderem auch der Wiener Kulturservice. Der Verein ist neben der SPÖ Mitveranstalter des Donauinselfests, Fördergelder werden über die MA7 (Kultur) vergeben. 2020 ließ sich die Stadt das Mega-Event 1,5 Mio. Euro kosten. Im Bericht wurde das Fehlen von Vereinbarungen, Vergleichsangeboten und Honorarnoten festgestellt.

Kein Auftritt, Künstler erhielt trotzdem Geld

Die Buchhaltung für das DIF wurde 2019 ausgelagert, der damalige Kassier – und Mitglied einer Musikergruppe am DIF – holte zwei Angebot ein. Bei einer der Firmen war er selbst beschäftigt, diese erhielt am Ende auch den Zuschlag. Später stellte sich heraus, dass die beauftragte Firma die teurere war. Weiterer Kritikpunkt: Ein Künstler erhielt zu Unrecht Geld. Sein Auftritt wurde wetterbedingt abgesagt, das Geld wurde aber nicht zurückgefordert.

In mehreren Fällen wurden vom Kulturservice für nicht künstlerische Leistungen über 3.000 Euro keine Vergleichsangebote eingeholt. Die Prüfer empfehlen mindestens drei. Schon der Rechnungshof Österreich kritisierte 2019 mögliche Spenden an die SPÖ durch falsch abgerechnete Fördergelder. Der Kulturservice zahlte die beanstandeten Gelder inzwischen zurück.

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Auch die Abwicklung des Maifests wurde unter die Lupe genommen: Vertragliche Vereinbarungen sowie eine Gesamtkalkulation konnte vom Kulturservice nicht vorgelegt werden. Eine Prüfung, ob Gelder widmungsgemäß und sparsam ausgegeben wurden, war den Prüfern daher nicht möglich. Dennoch zieht der Rechnungshof am Ende eine positive Bilanz. Der Kulturservice habe die Empfehlungen des Rechnungshofs "größtenteils umgesetzt".

Kulturstadträtin freut sich über "grundsätzlich positiven Bericht"

Das Büro von Kulturstadträtin Veronica Kaup-Hasler (SPÖ) reagiert positiv auf den Bericht: "Es ist ein grundsätzlich positiver Bericht. Es ist erfreulich, dass die Empfehlungen des Rechnungshofes Österreich größtenteils bereits umgesetzt waren. Ich bin überzeugt, dass seitens des Vereins weiterhin an der Umsetzung gearbeitet wird."

Opposition kritisiert "Freunderlwirtschaft"

"Derart hoch öffentlich finanzierte Prestige-Projekte sollten Vorreiter sein bei transparenter Vergabe und nachvollziehbaren Kooperationen. Stattdessen zeigt sich hier mehr als deutlich die 'Kulturfreunderlwirtschaft' der Stadt", kritisierte der grüne Klubchef David Ellensohn per Aussendung.

Für FPÖ-Chef Dominik Nepp bestätigte der Bericht massive Missstände: "Es gibt massive Ungereimtheiten bei der Richtigkeit der Abrechnungen. Der Verdacht erhärtet sich, dass hier innerhalb des roten Netzwerkes Millionenbeträge herumgeschoben werden. Diese dunklen Kanäle müssen akribisch untersucht werden."

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