Krisengespräch: Neuwahlen vorerst vom Tisch

Bild: Helmut Graf

Nach indirekten Drohungen und einem Ultimatum bis Freitag, das Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) Richtung ÖVP ausrichten ließ, scheinen Neuwahlen nun nach einem Krisengespräch vom Tisch zu sein. Wie Finanzminister Hans Jörg Schelling nach zweistündigem Regierungsspitze-Treffen erklärte, gibt es zumindest vorerst keine Neuwahlen.

Nach i ndirekten Drohungen und einem , das Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) Richtung ÖVP ausrichten ließ , scheinen Neuwahlen nun nach einem Krisengespräch vom Tisch zu sein. Wie Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) nach zweistündigem Regierungsspitze-Treffen erklärte, gibt es zumindest vorerst keine Neuwahlen.

Die Situation in der Koalition dürfte sich am Mittwoch vorerst beruhigt haben: Schelling nach zwei Stunden Verhandlungen hinter geschlossenen Türen gegenüber Journalisten auf die Frage, ob es Neuwahlen gebe, knapp: "Nein." Das Gespräch sei "gut" verlaufen. Nachsatz: "wie immer".

Bei dem Meeting, bei dem neben Schelling auch Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ), Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP), SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder sowie die Regierungskoordinatoren Thomas Drozda (SPÖ) und Harald Mahrer (ÖVP) dabei waren, wurden  mögliche Reformpunkte besprochen. Offiziell ging es um Bildung, Sicherheit, Arbeitsmarkt und Wirtschaft.

Die Verhandlungen wurden vorübergehend unterbrochen, das Gespräch soll am Abend fortgesetzt werden, hieß es aus dem Kanzleramt. Am Nachmittag werde es fraktionelle Gespräche geben. Inzwischen habe man sich auf die weitere Vorgangsweise verständigt. So soll es auch am Donnerstag weitere Verhandlungen geben.

Zuvor hatten die Zeichen auf Neuwahlen hingedeutet: SPÖ und ÖVP richteten einander unnette Botschaften aus. Kern hatte dem Koalitionspartner ein Ultimatum gestellt, bis Freitag Ergebnisse zu liefern.

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