Kulturminister fixiert 8 Millionen für ORF

Bereits Anfang des Jahres hat es Kanzleramtsminister Josef Ostermayer (SPÖ) angekündigt, nun liegt der Entwurf laut "Standard" vor: Die Regierung will das ORF-Film- und Fernsehabkommen in der Höhe von jährlich acht Millionen Euro gesetzlich fixieren. Per Änderung im ORF-Gesetz würde bei Nichteinhalten dieser Summe der Fehlbetrag direkt von den GIS-Gebühren auf ein Sperrkonto überführt werden.

Bereits  Anfang des Jahres hat es Kanzleramtsminister Josef Ostermayer  (SPÖ) angekündigt, nun liegt der Entwurf laut "Standard" vor: Die Regierung will das ORF-Film- und Fernsehabkommen in der Höhe von jährlich acht Millionen Euro gesetzlich fixieren. Per Änderung im ORF-Gesetz würde bei Nichteinhalten dieser Summe der Fehlbetrag direkt von den GIS-Gebühren auf ein Sperrkonto überführt werden.

Die vorgeschlagene Änderung "soll den ORF motivieren, weiterhin zum Erfolg des Film/Fernseh-Abkommens bei der Herstellung österreichischer Filme beizutragen", heißt es in den Erläuterungen zum Gesetzesentwurf. Derzeit sieht man dazu "keine näher in Betracht zu ziehende Alternative". Die Begutachtungsfrist läuft bis 4. Juni. Der ORF wollte sich zum Gesetzesentwurf vorerst nicht äußern.

Die mögliche aufgrund von Sparmaßnahmen im ORF ist im Laufe der vergangenen Monate von der Branche heftig kritisiert worden. Erst diese Woche hatten heimische Kulturverbände eine Fortführung in alter Höhe gefordert.