Kurz versichert: "Keine Lockdowns mehr in Österreich"

Bundeskanzler Sebastian Kurz
Bundeskanzler Sebastian KurzLisa Leutner / AP / picturedesk.com
Im Kampf gegen die Corona-Pandemie und die Wirtschaftskrise zeigen alle Parameter in Österreich in die richtige Richtung.

Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Werner Kogler zeigen sich angesichts der vielen positiven Entwicklungen erfreut. Laut Regierungsspitze trägt die Strategie im Kampf gegen Pandemie und Wirtschaftskrise Früchte. "Wir befinden uns vor diesem Sommer in einer sehr guten Situation, die sogar besser ist, als von vielen erwartet. Die bereits erfolgten Öffnungsschritte führen zu einer spürbaren Erholung am Arbeitsmarkt und auch die Wirtschaftsprognosen werden mittlerweile, stärker als erwartet, nach oben revidiert. Im Kampf gegen das Virus haben wir alle gemeinsam viel geschafft", so Kurz und Vizekanzler Kogler.

Regionales Handeln

Österreichs Regierungsspitze rechnet für die kommenden Monate mit einer Stabilisierung der Corona-Situation auf derzeitigem Niveau. Falls es, wie durch die Öffnungen zu erwarten, zu regionalen Clustern oder vermehrten Ansteckungen kommt, wird weiterhin regional und zielgerichtet reagiert werden. Mit breitflächigen Einschränkungen der Bevölkerung ist nach den geplanten Öffnungsschritten im Juni und Juli durch die Wirksamkeit der Impfung aus heutiger Sicht nicht mehr zu rechnen. In den nächsten Tagen rechnet man mit vier Millionen Geimpften in Österreich.

Durch die Öffnungen konnten Ende Mai bereits fast 40.000 Arbeitslose weniger als noch im Vormonat verzeichnet werden. Das führt weiter zu einer spürbaren Entspannung am Arbeitsmarkt und die Situation nähert sich konstant dem Vorkrisenniveau an. Derzeit sind rund 38.000 mehr Menschen arbeitslos als vor der Krise, in der Langzeitbetrachtung zeigt sich jedoch, dass die Arbeitslosigkeit bereits unter jener der Mai-Monate 2015 bis 2017 liegt. Die Gesamtzahl der unselbstständigen Beschäftigung liegt mit über 3,8 Millionen bereits wieder über dem Niveau von 2019. Die Bundesregierung rechnet mit weiteren positiven Effekten am Arbeitsmarkt durch die Öffnungen am 10. Juni bzw. 1. Juli.

Wirtschaftliche Entwicklung besser als erwartet

Die kürzlich veröffentlichte OECD-Prognose zeichnet einen Aufwärtstrend, der sogar stärker als erwartet ausfällt. Für 2021 prognostiziert die OECD ein BIP-Wachstum von 3,4 Prozent und 2022 sogar 4,2 Prozent. Damit wird das wirtschaftliche Vorkrisenniveau schon bis Ende 2022 erreicht. Eine stabile Corona-Situation und die fortschreitende Impfung werden diesen sehr positiven Trend verfestigen. Damit würde Österreichs Wirtschaft heuer sogar stärker wachsen als jene Deutschlands oder der Schweiz, obwohl das für den österreichischen Tourismus wesentliche erste Quartal nahezu gänzlich ausfiel.

Laut den Experten der OECD haben die staatlichen Hilfsmaßnahmen entscheidenden Anteil an der positiven Entwicklung. Damit konnten viele Unternehmen und Arbeitsplätze gerettet werden. In vielen Branchen könne laut Regierungsspitze nun wieder durchgestartet werden. Insgesamt sind derzeit über 37 Milliarden Euro an Hilfen ausgezahlt oder zugesagt. In der jetzigen Phase geht es nun darum, Hilfen sukzessive auslaufen zu lassen, wo diese nicht mehr notwendig sind. Für Branchen, die noch länger durch die Corona-Pandemie wirtschaftlich leiden, werden derzeit mit Experten tragfähige Lösungen gesucht.

"Kampf gegen Corona ist ein Dreikampf"

Bundeskanzler Sebastian Kurz zeigt sich angesichts dieser Entwicklung optimistisch: "Wir haben immer gesagt, dass der Kampf gegen Corona ein Dreikampf ist: Der Kampf um jeden Patienten, der Kampf um jeden Arbeitsplatz und der Kampf um jeden Betrieb. In allen drei Bereichen zeigen die Parameter in die richtige Richtung. Das Virus wird zwar nicht von heute auf morgen verschwinden, aber die Impfung zeigt ihre Wirkung und schützt jene, die den Schutz am dringendsten brauchen. Die Öffnungen und auch die gezielten Maßnahmen am Wirtschafts- und Arbeitsmarkt sorgen dafür, dass zehntausende Menschen wieder eine reguläre Arbeit finden und auch die wirtschaftliche Entwicklung ist besser, als noch vor Monaten prognostiziert. Wir werden weiterhin mit vollem Einsatz für Gesundheit, Beschäftigung und den Standort arbeiten und der Comeback-Plan der Bundesregierung sorgt zudem dafür, dass wir nachhaltiger, widerstandsfähiger und wirtschaftlich stärker aus der Krise kommen."

"Österreich auf der Überholspur"

Vizekanzler Werner Kogler zeigte sich ebenso erfreut über die aktuellen Entwicklungen: "Es ist schön zu erleben, wie das Land derzeit aufatmet und schrittweise die Öffnungen umgesetzt werden. Die Infektionszahlen haben sich in den vergangenen Wochen sehr gut entwickelt, und auch wirtschaftlich spürt man eine Aufbruchsstimmung. In Betriebsbesuchen und vielen Gesprächen mit Wirtschaftstreibenden konnte ich mich zuletzt von der Innovationskraft heimischer Unternehmen überzeugen. Ich bin sicher, dass wir mit neuen Ideen und Lösungen auch neue Akzente für den heimischen Standort schaffen werden. Der Klimaschutz ist dafür eine zentrale Chance und der Jobmotor schlechthin. Mit den beschlossenen Milliardeninvestitionen in und Maßnahmen für den Klimaschutz werden in den kommenden Jahren über 100.000 zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen. Das bringt Österreich als Standort und in Sachen Klimaneutralität auf die Überholspur."

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