Kurz blockiert gemeinsame EU-Position zur Türkei

Österreichs Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat seine Drohung wahrgemacht und am Dienstag die gemeinsame Erklärung der EU-Außenminister zur Türkei blockiert. Es gibt somit keine Einigung auf eine gemeinsame Position zu den Beitrittsgesprächen mit Ankara.

Österreichs Außenminister) hat seine Drohung wahrgemacht und am Dienstag die gemeinsame Erklärung der EU-Außenminister zur Türkei blockiert. Es gibt somit keine Einigung auf eine gemeinsame Position zu den Beitrittsgesprächen mit Ankara.

Kurz hatte sein Veto schon am Montag angekündigt (), am Dienstag hat er nun tatsächlich Ernst gemacht. Österreich hat beim Treffen der EU-Außenminister in Brüssel die Verabschiedung einer gemeinsamen Erklärung blockiert.

Entgegen der Mehrheit der EU-Mitgliedsstaaten verlangt Österreich ein Einfrieren der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei.

Nur kurze Zeit später war es offiziell: Die Gespräche mit der Türkei werden nicht "eingefroren", die EU verkündete jedoch einen Ausweitungsstopp. Das bedeutet, dass keine neuen Kapitel mit der Türkei eröffnet werden.

Es ist damit eine erste konkrete Konsequenz nach den Ereignissen nach dem Putschversuch in der Türkei. .