Kurz erklärt Wolf im ORF, wie Verhandlung funktioniert

Knapp 100 Stunden verhandelten die EU-Mitgliedsstaaten über ein 1,8 Billionen (!) schweres Finanzpaket. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zeigt sich zufrieden über das Ergebnis. Österreich bekommt nämlich einen Nachlass auf seine Beiträge. Ein Rabatt von 565 Millionen Euro ist geplant. Dennoch zahlt man insgesamt mehr in die EU ein. Auch weil der Beitrag von Großbritannien wegfällt. 

"Normalerweise nicken alle"

Kurz erklärte in der ZiB2, dass Österreich es erstmals geschafft habe, einen Vorschlag durchzuboxen. "Normalerweise schlagen Frankreich und Deutschland etwas vor und alle anderen nicken ab", so der Kanzler. Man sei mit einer extremen Idee in die Verhandlungen gegangen, denn man wollte gar keine Zuschüsse zahlen. Das wäre aber im Vorhinein klar gewesen, dass das nicht funktionieren würde.

Die Idee des Corona-Fonds unterstütze Kurz generell, da er auch für eine stabile Währung sei. "Es ist aber alles eine Frage der Höhe", so der Bundeskanzler. 

Kurz beginnt Erklärstunde

Auch Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) sei mit den Verhandlungen zufrieden, betonte Kurz im Interview mit Armin Wolf. Denn man habe mehr Geld als erwartet für den Umweltschutz herausgeschlagen. Aber: "Der Werner Kogler wäre ein schlechter Grüner, wenn er nicht immer mehr Geld für Umwelt haben wollen würde". 

Auf mehrfache Fragen von Wolf, weshalb sich Kurz zum Beispiel in Fragen der Rechtsstaatlichkeit nicht durchgesetzt hatte, versuchte der Bundeskanzler ihm zu erklären, wie Verhandlungen in Brüssel ablaufen: Man wollte zwar keine Abstriche machen, aber auch Angela Merkel und Emmanuel Macron hätten gegenüber Ungarn klein nachgegeben, einfach um ein Ergebnis zu erzielen.

Kurz holte dann aus und wollte Armin Wolf erklären, wie Verhandlungen funktionieren: "Ich habe viele Gipfel schon erlebt. Da ist man als kleiner Staat stundenlang in der Warteposition. Dann kommt man in die offizielle Sitzung. Dort wird defacto ein ausverhandeltes Ergebnis vorgelegt und man hat keine andere Möglichkeit mehr als zuzustimmen, weil man alleine kein Veto einlegt. Jetzt war es so, dass bevor die Verhandlungsboxen öffentlich gemacht wurden, diese nicht nur zwischen Deutschland und Frankreich abgestimmt wurden, sondern dass es immer auch eine Runde mit uns frugalen Staaten gab. Das hat unsere Möglichkeit der Mitsprache exponentiell verändert. Und das ist langfristig entscheidend für uns. Viel entscheidender als die Zahlen bei diesem Gipfel." 

Macrons "Grant"

Auch dürfe man die negativen Meldungen nicht einfach so hinnehmen. Macron sei zum Beispiel nicht nur deshalb "grantig" gewesen, weil er seinen Kopf nicht zu hundert Prozent durchsetzen konnte, sondern weil er auch zu wenig geschlafen habe. Auch "der Pole", wie Kurz den polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki nannte, sei nur zu Beginn abweisend ihm gegenüber gewesen. Zunächst habe Morawiecki ihn als "geizig" bezeichnet. "Am Ende hat der Pole mit mir ein Bier getrunken", so Kurz.