Politik
Kurz: Frankreich darf EU nicht zerschlagen
Außenminister Kurz kann wie auch Kanzler Kern gut mit dem Sieg Macrons im ersten französischen Präsidenten-Wahlgang leben.
Sebastian Kurz hob die Bedeutung eines proeuropäischen Frankreichs hervor. Mit dem parteilosen Macron habe einer der proeuropäischen Kandidaten gewonnen, unterstrich Kurz im Ö1-"Morgenjournal" am Montag. Er gehe aufgrund der Meinungsumfragen davon aus, dass Macron die Stichwahl gegen Marine Le Pen (Front National) für sich entscheiden werde.
Es sei wichtig, dass Frankreich mitarbeitet, die "Europäische Union zu verändern und nicht das Ziel hat, die EU zu zerschlagen".
Kurz: Etablierte Parteien müssen sich verändern
Verlierer seien die etablierten Parteien, die es nicht in die Stichwahl geschafft haben. Daraus müsse man den Schluss ziehen, "dass, wenn sich etablierte Parteien sich nicht verändern, sie abgewählt werden."
Laut Kurz ist das aber "per se nichts Schlechtes". Er halte es für gut, "dass Wähler immer mündiger sind, ihre Entscheidungen immer aufs Neue treffen, sich nicht von Funktionären vorgeben lassen, wen sie zu wählen haben". Es sei positiv, dass Parteimitgliedschaften nicht mehr vererbt werden.
Etablierte Parteien müssten eine Politik betreiben, die dazu führt, dass ein Land gut dastehe. Dass sei in Frankreich aus wirtschaftspolitischer Sicht aufgrund der Arbeitslosigkeit und aus sicherheitspolitischer Sicht aufgrund des Terrors nicht der Fall.
Kern kann mit Ergebnis gut leben
"Das ist ein Ergebnis, mit dem wir sehr gut leben können", sagte Bundeskanzler Christian Kern. Ein proeuropäisches Frankreich sei wichtig, "dieses wird von Macron repräsentiert". Er sei davon überzeugt, dass er bei dieser Wahlauseinandersetzung obsiegen wird", so Kern. (aj)