Politik

Kurz ist gegen Comeback von EU-Mittelmeer-Einsatz

Der Bundeskanzler ist strikt gegen eine Fortsetzung der EU-Marinemission "Sophia". Die Schiffe hatten einst Zehntausende Migranten gerettet.

Heute Redaktion
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Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat sich in einem Interview mit der "Welt am Sonntag" gegen den Neustart der EU-Marinemission "Sophia" ausgesprochen. "Im Grunde war Sophia immer vor allem eine Rettungsmission, die für Tausende illegale Migranten zum Ticket nach Europa wurde", so Kurz.

Die Mission war 2015 gestartet, mit dem Ziel, gegen Schlepper im Mittelmeer vorzugehen. Zehntausende Flüchtlinge wurden aus Seenot gerettet und nach Europa gebracht. Das Projekt wurde im April 2019 beendet, seitdem wird nur noch die libysche Küstenwache mit Ausbildungsmaßnahmen unterstützt.

"Keine Wirkung"

Laut Kurz seien wegen der Mission mehr Menschen angezogen worden und auf dem Mittelmeer gestorben. Bei der Kontrolle des UNO-Waffenembargos gegenüber Libyen habe die Mission keine Wirkung gezeigt.

Einer Fortsetzung erteilt der Kanzler eine Abfuhr: "Es ist ein durchschaubarer Trick, die Rettungsmission Sophia nun unter dem Deckmantel einer Kontrolle des UN-Waffenembargos neu beleben zu wollen." Das werde es nicht geben, mehrere Länder neben Österreich seien "strikt" dagegen. Der Waffenschmuggel nach Libyen solle laut Kurz lieber am Boden und in der Luft kontrolliert werden.

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