SJ-Chefin Julia Herr will Sebastian Kurz stürzen

Am Montag könnte Sebastian Kurz als Kanzler Geschichte sein. ob der Misstrauensantrag gegen ihn erfolgreich sein wird, liegt primär an der SPÖ.
Wie verhält sich die SPÖ? Diese Frage wird darüber entscheiden, ob Sebastian Kurz am Montagabend noch Kanzler ist oder nicht.

Bisher ist nur eines fix: Die SPÖ will für die Zeit bis zur Wahl eine Regierung, die ausschließlich aus Experten besteht – auch auf dem Kanzlerposten. Ob sie dieses Ziel auch mittels Misstrauensantrag gegen Kurz durchsetzen will, ist noch nicht entschieden.

Eine klare Meinung dazu hat Julia Herr, Vorsitzende der Sozialistischen Jugend: „Es ist ganz klar, dass der SPÖ-Club bei der nächsten Nationalratssitzung einen Misstrauensantrag gegen Kurz unterstützen oder selbst einbringen muss", lässt sie sich in einer Aussendung zitieren.

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SP-Chefin Julia Herr, Bild: ZvG

Unterschiedliche Meinungen in der Partei



Begründung: „Wir haben gesehen, welche Ausmaße die Korruption des Systems Schwarz-Blau angenommen hat." Bundeskanzler Kurz habe die FPÖ nicht nur in die Regierung geholt. „Er hat die Bestellungen der Großspender, wie etwa die Senkung der Mehrwertsteuer für Hoteliers und den 12-Stunden-Tag, mit umgesetzt." Zudem weigere sich Kurz, die ÖVP-Wahlkampffinanzen offenzulegen, argumentiert Herr.

Kärntens Landeshauptmann Kaiser empfiehlt, einen solchen Antrag „sehr, sehr vorsichtig zu prüfen". Nationalratspräsidentin Bures wiederum forderte in der „ZiB 2" am Dienstagabend „vertrauensbildende Maßnahmen" von Kanzler Kurz. Das könnte ihr zufolge etwa ein Bekenntnis zu den Sozialpartnern und zu unabhängigen Medien sein. Die nächsten Tage seien entscheidend für ein rotes Ja oder Nein zum Misstrauensantrag.



Sie ist das Zünglein an der Waage: Rendi-Wagner. Bild: Picturedesk

Was tut Rendi-Wagner?



Altkanzler Vranitzky hat sich festgelegt: „Sollte ein Misstrauensantrag gestellt werden, so hätte ich großes Verständnis dafür, wenn dieser unterstützt wird", sagte er in der „Tiroler Tageszeitung". Parteichefin Rendi-Wagner steht also am Montag als Zünglein an der Waage vor keiner leichten Entscheidung.

Lässt sie die Regierung platzen, oder ermöglicht sie Kurz einen Wahlkampf mit Kanzler- und Märtyrer-Bonus? Es wird wohl mehr Entgegenkommens von Kurz bedürfen, als das Ex-SP-Mitglied Walter Pöltner zum Sozialminister zu machen.

Muss Kurz gehen, wäre keiner kürzer Kanzler gewesen als er:





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(bob/jbu)

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