Am Montagnachmittag treffen sich in Luxemburg die Innen- und Außenminister der EU-Staaten. Sebastian Kurz wird nach dem Flüchtlingsdrama im Mittelmeer mit bis zu 1.000 Toten einen Vorschlag zur Errichtung von Asylzentren in Nordafrika einbringen. Für Donnerstag ist sogar ein EU-Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs angesetzt.
Am Montagnachmittag treffen sich in Luxemburg die Innen- und Außenminister der EU-Staaten. Sebastian Kurz wird nach dem einen Vorschlag zur Errichtung von Asylzentren in Nordafrika einbringen. Für Donnerstag ist sogar ein EU-Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs angesetzt.
Kurz sprach sich vor dem Krisengipfel, an dem auch Innenministerin Johanna Mikl-Leitner teilnimmt, im "Ö1"-Morgenjournal dafür aus, "klar die italienische Linie" zu unterstützen. Er sei für ein gesamteuropäisches Vorgehen: "Es muss hier Ergebnisse geben", so Kurz eindringlich.
Zur Vermeidung von Tragödien wie dem jüngsten Bootsunglück seien folgende Punkte ausschlaggebend:
Schlepper seien Verbrecher und müssten "mit aller Härte des Gesetzes verfolgt werden".
Zweitens müsse man die "Todesfahrten" bereits vor deren Start stoppen. In Nordafrika müssten Asylzentren errichtet werden, wo vor Ort abgeklärt wird, ob eine Chance auf Asyl besteht.
Danach müsse eine faire Verteilung auf die EU-Länder erfolgen.
Die Frage, ob der Vorschlag Anklang finden und umgesetzt werde, bejahte Kurz. Durch den Druck der Italiener und den Vorschlag der österreichischen Innenministerin vor einem Jahr seien sich auch bisher nicht so sehr von der Asylthematik betroffene Länder mittlerweile der Lage bewusst geworden.
Anlaufstellen für Flüchtlinge in Nordafrika forderte auch die FPÖ. SPÖ und Grüne verlangten eine menschliche Lösung.
EU-Kommissar Günther Oettinger hat die EU-Staaten am Montag zur sofortigen Wiederaufnahme des Rettungseinsatzes "Mare Nostrum" gefordert.
Am Donnerstag werden sich auch die 28 Staats- und Regierungschefs der EU mit dem Problem bei einem Krisengipfel in Brüssel beschäftigen.
Gedenkkundgebung am Minoritenplatz
In Österreich rufen Caritas, Rotes Kreuz, Volkshilfe, Diakonie, Amnesty International, SOS Mitmensch und UNHCR am Montag um 18 Uhr zu einer Gedenkkundgebung auf den Minoritenplatz ein. "Setzen wir mit Kerzen ein Zeichen", sagte Caritas-Präsident Michael Landau.
