Politik
Kurz über Strache: "Das ist eine absolute Lüge"
Einmal mehr wurde Sebastian Kurz im TV-Interview auf die Widersprüche in der Schredder-Affäre angesprochen.
Während Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zu Herbert Kickl sehr sehr klare Worte fand, versuchte er auf Armin Wolfs Fragen zur Schredder-Affäre teilweise auszuweichen.
Üblich aber unüblich
Dass bei einer Amtsübergabe im Bundeskanzleramt Daten gelöscht werden, ist üblich. Soviel ist klar. Auch, dass nach Christian Kerns Amtszeit Festplatten geschreddert wurden, steht mittlerweile fest.
Die Art und Weise, wie das allerdings bei Sebastian Kurz geschah, ist ungewöhnlich. Das gibt der Ex-Kanzler in der "ZIB2" am Dienstagabend auch zu.
Der "Mitarbeiter"
Die Schuld dafür, dass die Festplatten an der IT-Abteilung des Bundeskanzleramtes (BKA) vorbei und im Geheimen extern geschreddert wurden, gibt Kurz allein dem ausführenden Mitarbeiter. Der sei der Meinung gewesen, dass das sinnvoll war.
"Das war sicherlich alles falsch", räumte Kurz das Fehlverhalten seines Mitarbeiters ein. Aber: Medial werde da übertrieben und "versucht, einen Skandal zu erzeugen".
Zur Erinnerung: Dieser "Mitarbeiter" war nicht irgendwer, sondern damals Social Media-Chef von Kurz im Kanzleramt. Das erwähnt der ÖVP-Chef im Fernsehen nicht.
Verwirrung um Staatsarchiv
Auch behauptete Kurz, dass alle vorgesehenen Akten aus seiner Amtszeit dem Staatsarchiv übergeben worden wären. Das ist spannend, weil das Staatsarchiv genau das Gegenteil behauptet. Nämlich, dass noch kein einziges Schriftstück aus Kurz' Kanzlerschaft bei ihnen angekommen ist.
Die Verantwortung dafür liegt laut Kurz auch nicht bei ihm. "Das müssen Sie wen anders fragen", sagte er. Schließlich habe er seit dem Misstrauensantrag keine Möglichkeit mehr im Bundeskanzleramt "in mein Büro zu gehen" und das zu überprüfen oder anzuweisen.
"Absolute Lüge"
Den Vorwurf Heinz-Christian Straches, der behauptet, Kurz habe das Schreddern persönlich angeordnet, weist Kurz ganz direkt zurück: "Das ist eine absolute Lüge", sagte er.
Abgesehen von der Schredder-Affäre fand Kurz im TV noch klare Worte zu zukünftigen Koalitionen und vor allem zu Herbert Kickl. Lesen Sie hier mehr dazu!
Das gesamte Kurz-Interview in der ZIB2:
(csc)