Politik
Strache zu Kurz: "Alter vor Schönheit oder wie?"
Am Donnerstag haben Parteichefs von ÖVP und FPÖ ihre Einigung beim Thema Digitalisierung verkündet. Betont harmonisch rannte auch der Schmäh.
In einer gemeinsamen Presseerklärung gaben ÖVP-Chef Sebastian Kurz und FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache die Einigung bei ihren Verhandlungen zum Thema Digitalisierung bekannt.
Viel Überraschendes gab es dabei jedoch nicht. Die Ziele – flächendeckender Breitband-Ausbau, Ausbau des E-Government, digitale Identität – sind nicht neu und wurden bereits von der vergangenen Regierung ausgegeben.
Digitale Betriebsstätte
Auch von der vergangenen Regierung aufgegriffen wurde das Modell der digitalen Betriebsstätte, das dafür sorgen soll, dass internationale Konzerne wie Google oder Facebook ihre österreichischen Gewinne auch in Österreich versteuern. Damit soll die Steuerflucht eingedämmt werden.
FPÖ-Chef Strache lag daran, hervorzuheben, dass die zentrale E-Identität, wo alle amtlichen Informationen und Urkunden zusammenlaufen sollen, freiwillig sein soll. Kurz hob die Chancen der Digitalisierung für den ländlichen Raum hervor.
"Alter vor Schönheit oder wie?"
Wie bisher gaben sich Strache und Kurz auch am Donnerstag betont freundschaftlich und harmonisch. Beim Abgang nach der Pressekonferenz wollte jeder dem jeweils anderen den Vortritt lassen. Zuletzt gab Strache nach und schritt mit den Worten "Alter vor Schönheit oder wie?" als Erster aus dem Saal.
Der Live-Ticker zum Nachlesen:
(red)