Beim EU-Gipfeltreffen in Salzburg stand der Brexit ganz oben auf der Themenliste. Premierministerin May will ihre Pläne für einen Abschied darlegen. Kurz drängt zu Fortschritten.
Die Brexit-Verhandlungen stocken schon seit längerem. Die britische Regierung ist innerlich zerrissen. Die konservative Premierministerin Theresa May – die eigentlich Brexit-Gegnerin war – will einen möglichst "weichen" Brexit wie auch die EU. Ihre internen Parteigegner rund um Ex-Außenminister Boris Johnson wollen jedoch einen harten "Brexit", also möglichst ohne Verpflichtungen und Abkommen für Großbritannien.
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"Einen Deal mit Großbritannien zustande zu bringen ist eine Notwendigkeit", betonte deshalb auch Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) erneut. Wie bereits zuvor mahnte er vor schwerwiegenden Folgen bei einem "No Deal" oder einem "harten Brexit" – nicht nur für Großbritannien.
Auch in Österreich hätte ein Nicht-Deal mit London Auswirkungen auf die Wirtschaft und auf Arbeitsplätze. EU-Chefverhandler Michel Barnier habe bereits einen Schritt auf Großbritannien zugemacht, nun sei Großbritannien an der Reihe. Er erwarte sich "einen Schritt vorwärts", sagte er bei seiner Ankunft.
Bereits im Vorfeld hatte EU-Ratspräsident Donald Tusk angekündigt, dass er auf dem jetzigen EU-Gipfel einen "Brexit"-Sondergipfel im November vorschlagen werde. Erklärtes Ziel bleibt damit eine rechtzeitige Einigung auf einen Austrittsvertrag. Auch sieht Tusk den Ball bei der britischen Regierung – er forderte, wie Kurz, Zugeständnisse. Kurz bestätigte den Sondergipfel noch am Abend via Twitter.
(red)
