Kurz wird EU-Verhandlungen über Türkei-Beitritt bloc...

Dass weitere Verhandlungen zwischen der Europäischen Union und der Türkei über einen EU-Beitritt des Landes laufen, wird Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) verhindern. Er kündigte an, sein Veto im Außenministerrat einzulegen, um die einstimmige Entscheidung über neue Verhandlungskapitel mit der Türkei zu verhindern. Den "Flüchtlingsdeal" sieht er zusammenbrechen wie "ein Kartenhaus".

Dass weitere Verhandlungen zwischen der Europäischen Union und der Türkei über einen EU-Beitritt des Landes laufen, wird (ÖVP) verhindern. Er kündigte an, sein Veto im Außenministerrat einzulegen, um die einstimmige Entscheidung über neue Verhandlungskapitel mit der Türkei zu verhindern. Den "Flüchtlingsdeal" sieht er zusammenbrechen wie "ein Kartenhaus".

"Ich habe Sitz und Stimme im Außenministerrat. Dort geht es darum, ob neue Verhandlungskapitel mit der Türkei (einstimmig) eröffnet werden. Und da bin ich dagegen", kündigte Kurz sein Veto gegenüber dem "Kurier" an.

Er kündigte außerdem an, dass sich Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) beim EU-Gipfel am 16. September bemühen werde, "andere Staats- und Regierungschefs davon zu überzeugen, dass der Beitrittsverhandlungsstopp mit der Türkei richtig ist".

Die weiteren Verhandlungskapitel sind eigentlich Bestandteil des "Flüchtlingsdeals" der EU mit der Türkei - diesen sieht Kurz aber am Ende angekommen, wie er in der "ZiB2" erklärte: "Jetzt droht das Kartenhaus der verfehlten Flüchtlingspolitik in Europa zusammenzubrechen."