Ex-Kanzler vor Gericht

Kurz zu Chat-Affäre: "Gab kein einziges Bussi-SMS"

Im Prozess gegen den früheren Bundeskanzler Kurz (ÖVP) haben am Freitag die Zeugenbefragungen im Wiener Straflandesgericht begonnen.

Newsdesk Heute
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    Am Freitag (17.11.2023) wurde der Prozess gegen den früheren Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wegen einer mutmaßlichen Falschaussage fortgeführt. Dabei zeigte sich der Kanzler einigermaßen gut gelaunt. 
    Am Freitag (17.11.2023) wurde der Prozess gegen den früheren Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wegen einer mutmaßlichen Falschaussage fortgeführt. Dabei zeigte sich der Kanzler einigermaßen gut gelaunt. 
    Sabine Hertel

    Im Prozess gegen den früheren Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und seinen ehemaligen Kabinettchef Bernard Bonelli haben am heutigen Freitag die Zeugenbefragungen im Wiener Straflandesgericht begonnen. Beiden werden falsche Aussagen vor dem Ibiza-U-Ausschuss vorgeworfen. Die Angeklagten bekennen sich nicht schuldig, es gilt die Unschuldsvermutung.

    Eigentlich hätte der frühere Chef der Staatsholding ÖBAG, Thomas Schmid, als erster Zeuge aussagen müssen. Doch dieser sagte zwei Wochen vorher ab, er befinde sich an diesem Prozesstag im Ausland und sei "nicht verfügbar".

    "Kein einziges Herzerl- oder Bussi-SMS"

    Daher wurde am Freitag der ehemalige ÖBB-Finanzvorstand Arnold Schiefer zuerst vor den Richter geladen. Befragt zu dem medial bekannt gewordenen "Sideletter", in dem er 2017 (für die FPÖ) mit dem damaligen Generalsekretär im Finanzministerium Schmid (für die ÖVP) die Postenbesetzung der Österreichische Beteiligungs AG, kurz ÖBAG, vereinbart haben soll, meinte Schiefer, dass er "nie so einen Text geschrieben" habe, er sei nur beratend tätig gewesen.

    "Kurz hat bei mir nie interveniert", stellt Schiefer klar. Der ehemalige Bundeskanzler habe sich "nie bei mir gemeldet".

    Bereits zuvor im  U-Ausschuss hatte Kurz nach Vorlage entsprechender Chats angegeben, von einer solchen Vereinbarung nichts gewusst zu haben. Heute sei er froh, dass jetzt "mehr und mehr Chats zum Akt kommen", denn das Gesamtbild zeige nun "eindeutig", so der Ex-Kanzler in einer Stellungnahme. Es gebe "kein einziges Herzerl- oder Bussi-SMS", wo er sich für seinen ÖBAG-Posten bedankt. Das sei doch "interessant", meint Kurz.

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