Politik

Landtagspräsident Steier tritt aus SPÖ aus

Heute Redaktion
14.09.2021, 01:52

Mit einem Paukenschlag hat am Donnerstag die konstituierende Landtagssitzung in Eisenstadt begonnen. Landtagspräsident Gerhard Steier erklärte in seiner Abschiedsrede den Austritt aus der Sozialdemokratischen Partei. Die SPÖ hätte kein "Wertefundament" und "stellt überhaupt nichts mehr dar", begründet er den "Akt der Selbstachtung".

Mit einem Paukenschlag hat am Donnerstag die konstituierende Landtagssitzung in Eisenstadt begonnen. Landtagspräsident Gerhard Steier erklärte in seiner Abschiedsrede den Austritt aus der Sozialdemokratischen Partei. Die SPÖ hätte kein "Wertefundament" und "stellt überhaupt nichts mehr dar", begründet er den "Akt der Selbstachtung".
Steier tritt aus der Partei aus, legt alle Funktionen nieder, verlässt den SPÖ-Klub und wird sein Mandat als Landtagsabgeordneter ab sofort parteilos ausüben. Er sieht das nicht nur als Akt der Selbstachtung sondern vor allem als Geste des großen Respekt gegenüber seinen Wählern, die ihn direkt in den Landtag gewählt hätten.

Steier nahm Glocke mit

Die rot-blaue Koalition im Burgenland stellt für ihn kein Experiment dar, sondern ist ein machtpolitische Demonstration. Die SPÖ ist für ihn zum Wahlverein verkommen, der von einer Person gelenkt und dirigiert wird. Mit einer Partei basiere sie nach seiner Definition auf keinem Wertefundament mehr und stelle daher auch nichts mehr dar.

Bei seinem Abschied nahm er auch die Glocke, die als Symbol der Ordnungsfunktion des Präsidenten diente, wieder mit. Sie wurde ihm von seinem Vorgänger geliehen und werde nun wieder zurückverlangt.

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