Vorarlberg wählt: Darum ist die Situation brisant

FPÖ-Spitzenkandidat Christof Bitschi mit Freundin Julia Batlogg vor der Stimmabgabe.
FPÖ-Spitzenkandidat Christof Bitschi mit Freundin Julia Batlogg vor der Stimmabgabe.Bild: picturedesk.com
Dass die ÖVP die Landtagswahl in Vorarlberg am Sonntag haushoch gewinnt, das bezweifelt kaum jemand. Spannend wird es aber bei Platz 2.
Die Ausgangslage bei der Landtagswahl in Vorarlberg bietet eigentlich wenig Spannung: Die ÖVP unter Landeshauptmann Markus Wallner gewann 2014 die Wahl mit 41,8 Prozent der Stimmen, verfehlte aber nach 1999 wieder die Absolute und war auf die Grünen als Regierungspartner angewiesen. Weit dahinter landete auf Platz 2 die FPÖ mit 23,4 Prozent, die Partei unter Spitzenkandidat Christof Bitschi ließ aber wiederum die Grünen unter Johannes Rauch mit 17,1 Prozent hinter sich.

Traditionell kaum etwas gab es für die SPÖ zu holen, sie erreichte magere 8,8 Prozent und rutschte erstmalig unter ein zweistelliges Ergebnis. Ob Spitzenkandidat Martin Staudinger die Trendwende schafft, ist fraglich. Bei den NEOS kam man vor fünf Jahren auf 6,9 Prozent, Spitzenkandidatin Sabine Scheffknecht will nun aber zweistellig werden und die SPÖ überholen.

Brisante Situation

Die Wahl am Sonntag ist gleich aus mehreren Blickwinkeln äußerst spannend. Die ÖVP will sich nämlich nicht auf ihrem Ergebnis ausruhen, sondern wieder zulegen, auch wenn die "Absolute" außer Reichweite scheint. 45 Prozent seien möglich, heißt es von Beobachtern. Bangen muss dagegen die FPÖ. Ihr könnte gleich wie bei der Nationalratswahl ein Absturz drohen – und sie könnte sogar hinter die Grünen zurückfallen.

Das wäre bitter für die Freiheitlichen, denn in einer Landesregierung "Wallner III" spräche viel mehr für eine Fortsetzung der schwarz/türkis-grünen Regierung als für eine Neuauflage der ÖVP-FPÖ-Koalition auf Bundesländerebene. Auch, weil im Bund die ÖVP ebenfalls mit den Grünen über eine Regierung verhandelt. Während die Grünen zuletzt nach dem Nationalratswahl-Ergebnis im Hoch sind, befanden sich die Blauen durch Ibiza- und Spesen-Skandal im freien Fall.

CommentCreated with Sketch.2 zu den Kommentaren Arrow-RightCreated with Sketch. Wer scheitert an der 5-Prozent-Hürde?

Kurios: Vor Monaten hatten sowohl ÖVP als auch FPÖ eine Koalition in Vorarlberg dezidiert ausgeschlossen, zuletzt waren aber versöhnlichere Töne von den beiden Parteien gekommen. Für Rot und Pink wiederum geht es darum, überhaupt in den Landtag zu kommen, denn in Vorarlberg gilt anders als bei der Nationalratswahl (4 Prozent) eine 5-Prozent-Hürde. Dass es SPÖ oder NEOS nicht schaffen könnten, gilt jedoch als unwahrscheinlich. Besonders die NEOS hatten mit 13,6 Prozent bei der Nationalratswahl in Vorarlberg ein Rekordergebnis.

Dass es eine der übrigen sieben Kleinparteien in den Landtag schafft, wäre wiederum ein Politwunder. Neben den genannten Parteien treten noch "Der Wandel" mit der Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen, "Xi – Chance Zukunft" mit starkem Umweltfokus, "Gilt" mit dem Ruf nach einer Expertenregierung, "Heimat aller Kulturen" als Migrantenpartei für mehr Zusammenhalt, "Wir – Plattform für Familien und Kinderschutz" mit der Forderung nach Bezahlung von Müttern bei der Kindererziehung zuhause, die "Männerpartei" mit dem Ruf nach weniger "Hetze" bei Scheidungen und die "CPÖ" gegen die "Gender-Ideologie" an. Wahlschluss ist um 13 Uhr.

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